Erste Kontrolle: Überwachung des Arbeitsschutzes in NRW
In Nordrhein-Westfalen (NRW) sind in den nächsten Wochen Arbeitsschutz-Kontrolleure im Einsatz. Unangemeldet suchen sie Betriebe des Einzelhandels auf, um Beschwerden von Beschäftigten nachzugehen.
350 Betriebe stehen in den nächsten Wochen im Visier von Arbeitsschutz-Kontrolleuren. Das vermeldete Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) am Montag (27. Juni) in Düsseldorf. Unangemeldet sollen Drogeriemärkte, Textilketten, Bäckereien und Konditoreien aufgesucht und vor Ort die Arbeitsbedingungen überwacht werden. Anfang Juni hatte Minister Schneider mit den einzelnen Bezirksregierungen Zielvereinbarungen für einen verbesserten Arbeitsschutz getroffen und die Kontroll-Touren vereinbart.
Beschwerden von Beschäftigten
Auslöser für die Spionage-Aktion sind Beschwerden von Beschäftigten über die mangelhafte Umsetzung von Arbeitssicherheitsmaßnahmen. Die Klagen betreffen vor allem die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten sowie der Bestimmungen zur Sonn- und Feiertagsruhe. Außerdem sollen Flucht- und Rettungswege gecheckt werden. Das Ministerium handle »schnell und unbürokratisch«, so Minister Schneider.
Durch die getroffenen Zielvereinbarungen und die verstärkten Kontrollen soll der Arbeitsschutz in der Region NRW gestärkt und das Arbeiten sicherer gemacht werden. Anlass für die Aktion war unter anderem der PCB-Skandal im Dortmunder Hafen, bei dem die Firma Envio ihre Mitarbeiter mit Gefahrstoffen arbeiten ließ, ohne entsprechende Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.
Gefahrstoffrecht
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