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Neue BetrSichV: Inkrafttreten im Juni 2015

Das Inkrafttreten der neu gefassten Betriebssicherheitsverordnung erfolgt in der Jahresmitte 2015.


BetrSichV und GefStoffV: 89 Änderungen sind vorgesehen

Weil die Bundesländer insgesamt 77 Änderungen für die neugefasste Betriebssicherheitsverordnung und insgesamt 12 Änderungen bei der Änderungsverordnung der Gefahrstoffverordnung wollen, wurde der Zeitpunkt des Inkrafttretens vom angekündigten 1. Januar 2015 auf den 1. Juni 2015 verlegt. Die Umsetzung der Änderungen sei mit einem höheren Aufwand verbunden, weswegen das Inkrafttreten ein halbes Jahr nach der Bekanntmachung zulässig ist, erklärt der Bundesrat die Terminverschiebung.

Die Bundesregierung hat der Neufassung im August 2014 zugestimmt. Die Zustimmung des Bundesrates erfolgte am 28. November 2014.

Quelle/Text: Bundesrat.de, Redaktion arbeitssicherheit.de
Foto: © industrieblick - Fotolia.com


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