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Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial und gerecht gestalten

Am 5. Oktober 2011 ist das Projekt „Faire Mobilität - Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv" gestartet. Ziele des Projektes: Bessere Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund, Abschaffen von Sozial- und Lohndumping.


Die Initiative für dieses gemeinsame Vorhabenn des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) basiert auf dem Hintergrund, dass die Zahl der jährlichen Zuwanderungen aus den Ländern der EU-8 nach Deutschland stetig steigt. Zurückzuführen auf die seit Mai aufgehobenen Beschränkungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit und der Dienstleistungsfreiheit für die mittel- und osteuropäischen Staaten lag der Zuwachs der nach Deutschland zugewanderten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den ersten beiden Monaten bei 23.000. Lt. Frankfurter Rundschau rechnet der Experte vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Herbert Brücker, dass die Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes bis zu 700.000 zusätzliche Arbeitnehmer auf dem deutschen Markt bringt. Mit der steigenden Zahl an Zuwanderern steigt auch die Zahl der Probleme, denn es gilt das Prinzip, dass die Tariflöhne aus dem Herkunftsland auch in Deutschland gelten.

Ungleicher Lohn für gleiche Arbeit
Der größte Teil der Zuwanderer kommt aus Polen gefolgt von Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen. Vor allem in der Land- und Forstwirtschaft, im Baugewerbe, im verarbeitenden Gewerbe und in der Leiharbeit kommen die ausländischen Kräfte zum Einsatz. Das Problem: Grenzüberschreitend eingesetzte Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer erhalten nur in wenigen Betrieben den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaften.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit gilt für entsandte Beschäftigte ausländischer Subunternehmen nur dort, wo ein allgemeinverbindlicher Mindestlohn gilt. Hinzu kommt, dass es den ausländischen Arbeitskräften an Informationen über geltende Regelungen, verfügbar in den Herkunftssprachen, und an qualifizierter Beratung fehlt. Deshalb fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und aus dem BMAS-Haushalt den bundesweiten Ausbau von Beratungsstellen, die zielgruppenorientierte Beratung und Unterstützung für Migranten aus den Mittel- und osteuropäischen Ländern anbieten könne. Gelder fließen außerdem in Informationsveranstaltungen und Seminar zum Thema.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier >>

Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Redaktion arbeitssicherheit.de

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