§ 4 GarVO - Stellplatz- und Verkehrsflächen
(1) Garagenstellplätze für Personenkraftwagen müssen mindestens 5 m lang und mindestens 2,30 m breit sein; für Fahrzeuge von Behinderten müssen sie mindestens 3,50 m breit sein.
(2) Fahrgassen müssen bei Schrägaufstellung im Winkel von 45 Grad mindestens 3,50 m, bei 60 Grad mindestens 4,50 m und bei Senkrechtaufstellung mindestens 6,50 m breit sein. Bei Senkrechtaufstellung und einer Breite der Garagenstellplätze von mindestens 2,50 m brauchen sie nur 5,50 m breit sein.
(3) Diejenigen Teile der Fahrgassen, an denen keine Garagenstellplätze liegen oder die nicht unmittelbar der Zu- und Abfahrt von Garagenstellplätzen dienen, wie Umfahrten, müssen mindestens der Breite der Zu- und Abfahrten nach § 2 Abs. 3 entsprechen. Fahrgassen für Gegenverkehr müssen in Mittel- und Großgaragen jedoch mindestens 5 m breit sein.
(4) Die einzelnen Garagenstellplätze und die Fahrgassen sind mindestens durch Markierungen am Boden deutlich sichtbar und dauerhaft gegeneinander abzugrenzen. Mittel- und Großgaragen müssen in jedem Garagengeschoss deutlich sichtbare und dauerhafte Hinweise auf Fahrtrichtungen und Ausfahrten haben.
(5) Für Garagenstellplätze auf horizontal verschiebbaren Plattformen können Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 gestattet werden, wenn die Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs nicht beeinträchtigt werden und eine Breite der Fahrgasse von mindestens 2,75 m erhalten bleibt.
(6) Für Garagenstellplätze auf kraftbetriebenen geneigten Hebebühnen können größere Abmessungen als nach Absatz 1 verlangt werden. Fahrgassen vor solchen Garagenstellplätzen müssen mindestens 8 m breit sein; geringere Breiten können gestattet werden, wenn sie nach der Bauart der Hebebühnen ausreichen. Garagenstellplätze nach Satz 1 sind in allgemein zugänglichen Garagen nicht zulässig.
(7) Die Mindestmaße der Absätze 1 bis 3, 5 und 6 dürfen durch Stützen andere Bauteile oder Einrichtungen nicht eingeengt sein.
(8) Für Stellplätze gelten die Absätze 1 bis 4 und 7 sinngemäß.