Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
(Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV)
Vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466)
Zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 18. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584)
Redaktionelle Inhaltsübersicht | §§ |
---|---|
Sachliche und räumliche Anwendung | 1 |
Allgemeine Pflichten | 2 |
Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument | 3 |
Zusammenarbeit der Unternehmer | 4 |
Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen | 5 |
Unterrichtung; Unterweisung; Anhörung | 6 |
Schriftliche Anweisungen | 7 |
Übertragung von Arbeiten | 8 |
Arbeitsfreigabe | 9 |
Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren | 10 |
Spezifische Schutzmaßnahmen | 11 |
Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen | 12 |
Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung; Untergrundspeicherung; Wiedernutzbarmachung | 13 |
Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung; Wiedernutzbarmachung | 14 |
Untertägige Arbeitsstätten | 15 |
Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten | 16 |
Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln | 17 |
Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen | 18 |
Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung | 19 |
Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen | 20 |
Pflichten der Beschäftigten | 21 |
Rechte der Beschäftigten | 22 |
Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen | 22a |
Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck | 22b |
Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas | 22c |
Übertragung der Verantwortlichkeit | 23 |
Anerkennung von Sachverständigen | 23a |
Ordnungswidrigkeiten | 24 |
Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften | 25 |
In-Kraft-Treten | 26 |
Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1 | Anhang 1 |
Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1 | Anhang 2 |
Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer | Anhang 3 |
Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften) | Anhang 4 |
Abfallbewirtschaftungsplan | Anhang 5 |
Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen | Anhang 6 |
Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A | Anhang 7 |