SPD, Grüne und FDP haben sich Medienberichten zufolge über einen Gesetzentwurf für die Zeit nach der epidemischen Notlage verständigt. Den Plänen nach sind am Arbeitsplatz die 3-G-Regel und Gratistests zu erwarten.
Die epidemische Notlage bedingt durch Corona soll am 25. November auf nationaler Ebene enden. Dafür hat sich das Bundesgesundheitsministerium ausgesprochen. Die mögliche künftige Ampelkoalition befasst sich nun in einem Gesetzentwurf mit Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Ein bundeseinheitliches Regelwerk soll für die Zeit nach der Corona-Notlage gelten, zunächst bis März kommenden Jahres. Das berichtet Tagesschau.de. Über den Gesetzentwurf soll am Donnerstag der Bundestag beraten. In einer Sondersitzung in der Folgewoche wird darüber entschieden.
Den Plänen von SPD, Grüne und FDP zufolge soll am Arbeitsplatz flächendeckend die 3-G-Regel eingeführt werden. Die Parteien hätten beschlossen, dies in ihrem neuen Entwurf für das Infektionsschutzgesetz zu verankern, zitiert die Süddeutsche Zeitung Sabine Dittmar. Sie ist gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Demnach müssten Beschäftigte zukünftig gegen das Corona-Virus geimpft sein, über einen Genesenenstatus verfügen oder einen aktuelles negatives Testergebnis vorlegen. Die konkreten Formulierungen sowie viele Details stünden noch nicht fest. Das gilt beispielsweise für die Häufigkeit hinsichtlich Vorlage eines negativen Testergebnisses oder den Umgang mit Beschäftigten, die einen Test ablehnen.
SPD, Grüne und FDP haben sich Medienberichten zufolge über einen Gesetzentwurf für die Zeit nach der epidemischen Notlage verständigt. Den Plänen nach sind am Arbeitsplatz die 3-G-Regel und Gratistests zu erwarten.
Die epidemische Notlage bedingt durch Corona soll am 25. November auf nationaler Ebene enden. Dafür hat sich das Bundesgesundheitsministerium ausgesprochen. Die mögliche künftige Ampelkoalition befasst sich nun in einem Gesetzentwurf mit Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Ein bundeseinheitliches Regelwerk soll für die Zeit nach der Corona-Notlage gelten, zunächst bis März kommenden Jahres. Das berichtet Tagesschau.de. Über den Gesetzentwurf soll am Donnerstag der Bundestag beraten. In einer Sondersitzung in der Folgewoche wird darüber entschieden.
Den Plänen von SPD, Grüne und FDP zufolge soll am Arbeitsplatz flächendeckend die 3-G-Regel eingeführt werden. Die Parteien hätten beschlossen, dies in ihrem neuen Entwurf für das Infektionsschutzgesetz zu verankern, zitiert die Süddeutsche Zeitung Sabine Dittmar. Sie ist gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Demnach müssten Beschäftigte zukünftig gegen das Corona-Virus geimpft sein, über einen Genesenenstatus verfügen oder einen aktuelles negatives Testergebnis vorlegen. Die konkreten Formulierungen sowie viele Details stünden noch nicht fest. Das gilt beispielsweise für die Häufigkeit hinsichtlich Vorlage eines negativen Testergebnisses oder den Umgang mit Beschäftigten, die einen Test ablehnen.
Gefahrstoffrecht
von Dr. Helmut A. Klein / Dr. Philipp Bayer
Sammlung der chemikalienrechtlichen Gesetze, Verordnungen, EG-Richtlinien und technischen Regeln mit Erläuterungen Loseblattwerk mit CD-ROM ca. 1300 Seiten Carl Heymanns Verlag
Kompendium Explosionsschutz
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Sammlung der relevanten Vorschriften zum Explosionsschutz mit Fragen und Antworten für die Praxis. Loseblattwerk mit CD-ROM 1300 Seiten Carl Heymanns Verlag