Gefahrstoffrecht

Geleitwort

Die unter dem Titel "Arbeitsstoffverordnung" im Jahr 1972 begründete und ab 1986 unter der Bezeichnung "Gefahrstoffrecht und Chemikaliensicherheit" fortgeführte Sammlung erscheint seit dem Jahr 2018 unter dem Titel "Gefahrstoffrecht – Chemikaliensicherheit – Arbeitsschutz". Das Werk enthält die Basis- und Ergänzungsregelungen des nationalen und europäischen Gefahrstoffrechts sowie verbundene Rechtsvorschriften.

Im Mittelpunkt stehen dabei das "Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG)" und das "Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)" mit ihren zahlreichen Verordnungen.

Eine dieser Verordnungen ist die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die zum Kern der Arbeitsschutzvorschriften in der Bundesrepublik Deutschland gehört. Sie stellt eine Konkretisierung von Art. 2 Abs. 2 GG dar, wonach jeder "das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit" hat. In ihren Auswirkungen zeigen die Regelungen auch eine beachtliche Bedeutung für den Umwelt- und Verbraucherschutz.

Dem Beispiel der GefStoffV folgend sind weitere Arbeitsschutzverordnungen erlassen worden. Dazu gehören die Biostoffverordnung (BioStoffV), die Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der systematische Aufbau der GefStoffV prägt auch Struktur und Inhalt fast aller anderen Verordnungen im Bereich des Arbeitsschutzes.

Die Erläuterungen zum ChemG, zur GefStoffV, zur ChemVerbotsV, zur BioStoffV und zur BetrSichV sind als ausführliche Kommentierungen ausgestaltet. Diese werden regelmäßig aktualisiert und ggf. völlig neu aufgebaut. Alle anderen Gesetze und Verordnungen sind mit aktualisierten, z. T. erheblich bearbeiteten Erläuterungen und Begründungen versehen, die einen ersten Überblick über die jeweilige Rechtsnorm ermöglichen.

Inzwischen ist die EU als supranationale Einrichtung dazu übergegangen, für den europäischen Binnenmarkt wichtige Rechtsbereiche nicht mehr durch EU-Richtlinien, sondern durch EU-Verordnungen zu regeln. Während EU-Richtlinien erst in nationales Recht (durch Gesetze und Verordnungen) umgesetzt werden müssen, gelten EU-Verordnungen unmittelbar. Da sie anders als deutsche Rechtsvorschriften nicht durch amtliche Begründungen erläutert werden, sind in der Sammlung ausführliche Kommentierungen für wichtige Teile der beiden wichtigsten EU-Verordnungen zur Chemikaliensicherheit, namentlich zur REACH- und zur CLP-Verordnung, enthalten.

Die Sammlung ist aus praktischen Gründen zweigeteilt, wobei man den zweiten Teil nicht mehr als Printfassung beziehen kann. Teil 1 enthält alle relevanten Rechtsvorschriften mit Erläuterungen und teilweise ausführlichen Kommentierungen. Dessen Band 1 konzentriert sich auf die nationalen Rechtsvorschriften, Band 2 enthält die BioStoffV und Erläuterungen zu den EU-Verordnungen, Band 3 die unmittelbar geltenden EU-Verordnungen. Teil 2 Band 1 bis 3 enthalten technische Regeln, welche die nationalen Verordnungen konkretisieren. In Band 4 sind wichtige EU-Richtlinien enthalten, die im Zweifelsfall gleichfalls zur Auslegung der nationalen Vorschriften herangezogen werden sollten.

Beide Teile werden durch eine beigefügte CD-ROM ergänzt, die für die Teile 1 und 2 identisch ist und neben dem vollständigen Text der Gesamtausgabe zusätzliche rechtliche Informationen und Daten enthält.