Gefahrstoffrecht

Gefahrstoffrecht – Chemikalienrecht – Arbeitsschutz

Gefahrstoffrecht - Chemikalienrecht - Arbeitsschutz

Herausgeber: 
Dr. Helmut A. Klein: Arbeitsschutzexperte, Autor, Herausgeber und

Dr. Philipp Bayer, LL.B.: Arbeitsschutzexperte, Autor, Herausgeber

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Zum Werk

Geleitwort

Die unter dem Titel "Arbeitsstoffverordnung" im Jahr 1972 begründete und ab 1986 unter der Bezeichnung "Gefahrstoffrecht und Chemikaliensicherheit" fortgeführte Sammlung erscheint seit dem Jahr 2018 unter dem Titel "Gefahrstoffrecht – Chemikaliensicherheit – Arbeitsschutz". Das Werk enthält die Basis- und Ergänzungsregelungen des nationalen und europäischen Gefahrstoffrechts sowie verbundene Rechtsvorschriften.

Im Mittelpunkt stehen dabei das "Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz – ChemG)" und das "Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)" mit ihren zahlreichen Verordnungen.

Eine dieser Verordnungen ist die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die zum Kern der Arbeitsschutzvorschriften in der Bundesrepublik Deutschland gehört. Sie stellt eine Konkretisierung von Art. 2 Abs. 2 GG dar, wonach jeder "das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit" hat. In ihren Auswirkungen zeigen die Regelungen auch eine beachtliche Bedeutung für den Umwelt- und Verbraucherschutz.

Dem Beispiel der GefStoffV folgend sind weitere Arbeitsschutzverordnungen erlassen worden. Dazu gehören die Biostoffverordnung (BioStoffV), die Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der systematische Aufbau der GefStoffV prägt auch Struktur und Inhalt fast aller anderen Verordnungen im Bereich des Arbeitsschutzes.

Die Erläuterungen zum ChemG, zur GefStoffV, zur ChemVerbotsV, zur BioStoffV und zur BetrSichV sind als ausführliche Kommentierungen ausgestaltet. Diese werden regelmäßig aktualisiert und ggf. völlig neu aufgebaut. Alle anderen Gesetze und Verordnungen sind mit aktualisierten, z. T. erheblich bearbeiteten Erläuterungen und Begründungen versehen, die einen ersten Überblick über die jeweilige Rechtsnorm ermöglichen.

Inzwischen ist die EU als supranationale Einrichtung dazu übergegangen, für den europäischen Binnenmarkt wichtige Rechtsbereiche nicht mehr durch EU-Richtlinien, sondern durch EU-Verordnungen zu regeln. Während EU-Richtlinien erst in nationales Recht (durch Gesetze und Verordnungen) umgesetzt werden müssen, gelten EU-Verordnungen unmittelbar. Da sie anders als deutsche Rechtsvorschriften nicht durch amtliche Begründungen erläutert werden, sind in der Sammlung ausführliche Kommentierungen für wichtige Teile der beiden wichtigsten EU-Verordnungen zur Chemikaliensicherheit, namentlich zur REACH- und zur CLP-Verordnung, enthalten.

Die Sammlung ist aus praktischen Gründen in zwei Teilen erhältlich. Teil 1 enthält alle relevanten Rechtsvorschriften mit Erläuterungen und teilweise ausführlichen Kommentierungen. Dessen Band 1 konzentriert sich auf die nationalen Rechtsvorschriften, Band 3 auf die unmittelbar geltenden EU-Verordnungen. Band 2 enthält die BioStoffV und Erläuterungen zu den EU-Verordnungen. Teil 2 Band 1 bis 3 enthalten technische Regeln, welche die nationalen Verordnungen konkretisieren. In Band 4 sind wichtige EU-Richtlinien enthalten, die im Zweifelsfall gleichfalls zur Auslegung der nationalen Vorschriften herangezogen werden sollten.

Beide Teile werden durch eine beigefügte CD-ROM ergänzt, die für die Teile 1 und 2 identisch ist und neben dem vollständigen Text der Gesamtausgabe zusätzliche rechtliche Informationen und Daten enthält. Aus produktionstechnischen Gründen werden immer zuerst die Ergänzungen der Druckausgabe gefertigt und ausgeliefert. Auf ein ausführliches Stichwort- und Sachregister wurde verzichtet, da eine umfassende Suche über die CD-ROM schnell und einfach durchzuführen ist. Die Rechtstexte auf der CD-ROM werden laufend aktualisiert und können daher fallweise aktueller sein als in der Druckausgabe.

Zum Aufbau des Werkes (Sortierhinweise)

Das Gesamtwerk wird durch regelmäßige Ergänzungslieferungen aktualisiert. Der jeweils aktuelle Stand ist zusätzlich aus der Norm in der Fußzeile zu ersehen, die auf jeder ungeraden Seite neben der Seitenzahl zu finden ist. In der Kopfzeile ist ferner angegeben, zu welchem Kapitel oder Abschnitt eine Seite gehört, um Fehleinsortierungen zu vermeiden. Die Zuordnung ist eindeutig, d. h. die aus Buchstaben und Zahlen bestehenden Nummern in der Kopfzeile sind stets nur einmal vorhanden.

Die Hauptkapitel sind zur besseren Übersicht mit ihren Überschriften auf den Einsteckblättern der zweiten Umschlagseite aufgeführt. Trennseiten mit Fingerleisten dienen dem schnellen Auffinden der Hauptkapitel. Die Seitenzahlen werden nicht fortlaufend vergeben, sondern beginnen bei jedem Kapitel oder Abschnitt wieder mit Seite 1, um eine Aktualisierung durch Ergänzungslieferungen zu erleichtern. Ein wichtiges Orientierungsmittel ist daher der Kolumnenkopf auf jeder Seite oben. Zusammen mit den ebenfalls in der Kopfzeile außen angegebenen Kapitelnummern erlaubt er ein rasches Auffinden der gesuchten Textstelle.

Die Erläuterungen zu den Vorschriften sind nicht mit Randnummern, Kennziffern o. Ä. versehen, sondern mit Zwischenüberschriften untergliedert, die nach dem Dezimalsystem durchnummeriert sind. Dem entsprechen auch die Querverweise oder Zitate, wobei wegen der besseren Lesbarkeit keine Fußnoten verwendet werden. Ein ausführliches Inhaltsverzeichnis hilft beim Auffinden der Rechtstexte. Darüber hinaus bietet die mitgelieferte CD-ROM einen voll erschlossenen Zugang zum Inhalt des Werkes.