Anlagen

Begriff Anlage/Was ist eine Anlage?

Technische Anlagen sind i.a. Arbeitsmittel i.S.d. Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dazu bestimmt § 2 Abs. 1 BetrSichV: „Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden sowie überwachungsbedürftige Anlagen." Die Ergänzung aus der BetrSichV 2002 „Anlagen setzen sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammen die zueinander in Wechselwirkung stehen, und der Betrieb wird wesentlich von den Wechselwirkungen bestimmt" findet sich in der BetrSichV 2015 nicht mehr.

Anlagen als Arbeitsmittel und als überwachungsbedürftige Anlagen

Dennoch ist es zweckmäßig, die bisherige Abgrenzung zwischen „einfachen" Arbeitsmitteln wie Werkzeugen, Geräten und einfachen Maschinen einerseits und Anlagen beizubehalten. Letztere unterscheiden sich von anderen Arbeitsmitteln dadurch, dass sie sich aus mehreren Funktionseinheiten zusammensetzen, die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird. Diese Bedingungen erfüllen z.B. Maschinenanlagen, Aufzugsanlagen, Druckgeräteanlagen einschl. Dampfkesselanlagen, verfahrenstechnische Anlagen, elektrische Anlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Krananlagen, Bahnanlagen auf Werksgeländen, Füll- und Entleeranlagen, Lageranlagen etc..

Die Anlagen-Kriterien erfüllen traditionell auch die überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 2 Abs. 7 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes.

Änderung, Betrieb, Betriebsweise, Betriebs-/Standortwechsel

Anlagen werden i.d.R. an ihrem Betriebsort errichtet. Weil deren Sicherheit i.d.R. vom Aufbau/der Errichtung beeinflusst wird, müssen sie besonderen Prüfungen vor der ersten Inbetriebnahme am Betriebsort unterzogen werden. Bestimmte Anlagen und Maschinen werden auch häufig an wechselnden Betriebsstandorten aufgebaut bzw. montiert und müssen dementsprechend vor ihrer jeweiligen Inbetriebnahme am neuen Betriebsstandort auf ihre ordnungsgemäße Montage und ihren sicheren Betrieb geprüft werden (z.B. Bauaufzüge, Krananlagen, hochziehbare Personenaufnahmemittel, Abbruch- oder Entsorgungsanlagen, Wiederaufbereitungsanlagen, Mastkletterbühnen).

Wie grundsätzlich bei allen Arbeitsmitteln bestimmen die Ausrüstung und die Betriebsweise bei Anlagen in besonderer Weise deren Sicherheit, so dass neben Instandhaltungsmaßnahmen auch die Prüfungen und deren Intervalle hiervon abhängig sind.

Beschaffung und Verwendung von Anlagen

Hinsichtlich der Auswahl, Beschaffung und Bereitstellung gelten seit der Novelle der BetrSichV 2015 die gleichen Anforderungen wie einer Maschine. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, eine Anlage einschaltfertig bei einem Hersteller bzw. Errichter einzukaufen. Hierfür müssen vorab in einem Pflichtenheft insbesondere die materiellen Anforderungen festgelegt werden, die die Anlage für ihren Einsatzzweck erfüllen muss.

Gleichermaßen gilt es, neben den grundsätzlich relevanten Aspekten der Vertragsgestaltung auch besonderes Augenmerk auf die zukünftige Nutzung und die Instandhaltung wie auch die Veränderungen bis hin zur Entsorgung zu legen. Schließlich müssen bei in der Regel langlebigen Investitionsgütern hinsichtlich der Ersatzteilversorgung besondere Überlegungen angestellt werden und es gibt für die Änderung, die wesentliche Änderung und auch die wesentliche Veränderung von Anlagen besonders zu beachtende rechtliche Anforderungen und auch formale Vorgaben sind zu erfüllen (CE-Konformitätskennzeichnung, Konformitätserklärung, Produkthaftung, Gefährdungsbeurteilung usw.). Insbesondere auch bei fertigungs-/verfahrenstechnischen Anlagen müssen häufige Änderungen bereits bei der Beschaffung einkalkuliert werden.

Überwachungsbedürftige Anlagen

Wie schon seit vielen Jahrzehnten gibt es für einige Anlagen besondere Regelungen, insbesondere Erlaubnispflichten und Prüfung durch besondere, zugelassene Überwachungsstellen. Seit der Reform des Systems 2000-2002 zählen nur noch Aufzüge, explosionsgefährdete Bereiche und Druckbehälter einschl. Dampfkessel zu den überwachungsbedürftigen Anlagen. Ein Teil dieser Anlagen bedarf einer behördlichen Erlaubnis vor Inbetriebnahme oder nach wesentlichen Änderungen. Soweit in der BetrSichV nicht anders geregelt, dürfen die Prüfungen nur von Überwachungsstellen vorgenommen werden, die von der Behörde zugelassen sind. Eine weitere Besonderheit dieser Anlagen ist, dass auch Unternehmer ohne Beschäftigte diesen Pflichten unterliegen und das Schutzziel neben den Beschäftigten auch andere Personen im Gefahrenbereich sind.

Anlagen im Privatbereich werden von den Arbeitsschutzvorschriften des Bundes nicht erfasst. Allerdings können die Länder festlegen, dass diese Vorschriften auch für den Privatbereich gelten. Dies ist so in den meisten Ländern auch erfolgt.

Stand 10/2015