Anhang 1 - Hinweise zur Bestellung und zum Tätigwerden der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
(zu § 2)
Bei Feststellung der Zahl der Beschäftigten zur Zuordnung der Betreuungsmodelle sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen.
Als Beschäftigte zählen auch Personen, die nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz im Betrieb tätig sind.
In Heimarbeit Beschäftigte nach § 2 Abs. 2 Nr. 3 Arbeitsschutzgesetz werden bei der Berechnung der Einsatzzeiten nicht berücksichtigt. Gleiches gilt für Personen, die auf Grund von Werkverträgen im Betrieb tätig werden (z.B. Fremdfirmenmitarbeiter).
Betriebsbegriff
Ein Betrieb im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift ist eine geschlossene Einheit, die durch organisatorische Eigenständigkeit mit eigener Entscheidungscharakteristik geprägt ist. Die Eingruppierung eines Betriebs in eine Betreuungsgruppe nach Anlage 2 erfolgt unter Berücksichtigung des jeweiligen Betriebszweckes, aber nicht nach Tätigkeiten. Die nachfolgenden Beispiele verdeutlichen die Zuordnung von Betrieben zu ihren jeweiligen Betreuungsgruppen und die Berechnung der Einsatzzeit für die Grundbetreuung:
Anhang zu § 2 Abs. 3 i.V.m. Anlage 2 Abschnitt 2 und Abschnitt 4
| Beispiel 1: Regionales Eisenbahninfrastrukturunternehmen zum Betrieb und zur Instandhaltung von Eisenbahninfrastruktur (ohne überregionale Verwaltung), 500 Beschäftigte | ||||||
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| Betrieb bzw. mögliche Teilbetriebe (einschließlich der zugehörigen Verwaltung) | WZ 2008 Kode | WZ 2008 - Bezeichnung (a.n.g. = anderweitig nicht genannt) | Gruppe | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr u. Beschäftigtem/r) | Zahl der Beschäftigten | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr) |
| Betrieb von Verkehrswegen für Eisenbahnfahrzeuge | 52.2 | Erbringung von sonstigen Dienstleistungen für den Verkehr, Betrieb und Instandhaltung von Eisenbahninfrastruktur, | II | 1,5 | 500 | 750 |
| Einsatzzeit der Grundbetreuung BA u. Sifa: 750 | ||||||
| Beispiel 2: Unternehmen zur Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen, 580 Beschäftigte | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Betrieb bzw. mögliche Teilbetriebe (einschließlich der zugehörigen Verwaltung) | WZ 2008 Kode | WZ 2008 - Bezeichnung (a.n.g. = anderweitig nicht genannt) | Gruppe | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr u. Beschäftigtem/r) | Zahl der Beschäftigten | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr) |
| Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen | 33.1 | Reparatur von Metallerzeugnissen, Maschinen und Ausrüstungen, Reparatur und Instandhaltung von Schienenfahrzeugen, | II | 1,5 | 580 | 870 |
| Einsatzzeit der Grundbetreuung BA u. Sifa: 870 | ||||||
| Beispiel 3: Regionales Eisenbahnverkehrsunternehmen für die Güterbeförderung (ohne überregionale Verwaltung), 3200 Beschäftigte | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Betrieb bzw. mögliche Teilbetriebe (einschließlich der zugehörigen Verwaltung) | WZ 2008 Kode | WZ 2008 - Bezeichnung (a.n.g. = anderweitig nicht genannt) | Gruppe | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr u. Beschäftigtem/r) | Zahl der Beschäftigten | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr) |
| Güterbeförderung | 49.2 | Güterbeförderung im Eisenbahnverkehr, Güterbeförderung mit Schienenfahrzeugen, | II | 1,5 | 1400 | 2100 |
| Rangierdienst, Wagenuntersuchungsdienst | 52.2 | Erbringung von sonstigen Dienstleistungen für den Verkehr, Rangieren, Wagenuntersuchungsdienst, | II | 1,5 | 1350 | 2025 |
| Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen | 33.1 | Reparatur von Metallerzeugnissen, Maschinen und Ausrüstungen, Reparatur und Instandhaltung von Schienenfahrzeugen, | II | 1,5 | 450 | 675 |
| Einsatzzeit der Grundbetreuung BA u. Sifa: 4800 | ||||||
| Beispiel 4: Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Beförderung von Personen im Fernverkehr (ohne überregionale Verwaltung), 3100 Beschäftigte | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Betrieb bzw. mögliche Teilbetriebe (einschließlich der zugehörigen Verwaltung) | WZ 2008 Kode | WZ 2008 - Bezeichnung (a.n.g. = anderweitig nicht genannt) | Gruppe | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr u. Beschäftigtem/r) | Zahl der Beschäftigten | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr) |
| Personenbeförderung | 49.1 | Personenbeförderung im Eisenbahnfernverkehr, Personenbeförderung mit Schienenfahrzeugen im Fernverkehr, | III | 0,5 | 2390 | 1195 |
| Fahrzeugbereitstellung | 52.2 | Erbringung von sonstigen Dienstleistungen für den Verkehr, Rangieren, Wagenuntersuchungsdienst, | II | 1,5 | 130 | 195 |
| Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen | 33.1 | Reparatur von Metallerzeugnissen, Maschinen und Ausrüstungen, Reparatur und Instandhaltung von Schienenfahrzeugen, | II | 1,5 | 580 | 870 |
| Einsatzzeit der Grundbetreuung BA u. Sifa: 2260 | ||||||
| Beispiel 5: Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Beförderung von Personen im Nahverkehr/S-Bahn (ohne überregionale Verwaltung), 2300 Beschäftigte | ||||||
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| Betrieb bzw. mögliche Teilbetriebe (einschließlich der zugehörigen Verwaltung) | WZ 2008 Kode | WZ 2008 - Bezeichnung (a.n.g. = anderweitig nicht genannt) | Gruppe | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr u. Beschäftigtem/r) | Zahl der Beschäftigten | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr) |
| Personenbeförderung | 49.3 | Sonstige Personenbeförderung im Landverkehr, Personenbeförderung mit Schienenfahrzeugen im Nahverkehr, | III | 0,5 | 1910 | 955 |
| Fahrzeugbereitstellung | 52.2 | Erbringung von sonstigen Dienstleistungen für den Verkehr, Rangieren, Wagenuntersuchungsdienst, | II | 1,5 | 100 | 150 |
| Instandhaltung von Eisenbahnfahrzeugen | 33.1 | Reparatur von Metallerzeugnissen, Maschinen und Ausrüstungen, Reparatur und Instandhaltung von Schienenfahrzeugen, | II | 1,5 | 290 | 435 |
| Einsatzzeit der Grundbetreuung BA u. Sifa: 1540 | ||||||
| Beispiel 6: Unternehmen für Vertriebssysteme und Vertriebsinfrastruktur, 700 Beschäftigte | ||||||
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| Betrieb bzw. mögliche Teilbetriebe (einschließlich der zugehörigen Verwaltung) | WZ 2008 Kode | WZ 2008 - Bezeichnung (a.n.g. = anderweitig nicht genannt) | Gruppe | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr u. Beschäftigtem/r) | Zahl der Beschäftigten | Einsatzzeit BA u. Sifa (Stunden pro Jahr) |
| Vertrieb | 79.1 | Reisebüros und Reiseveranstalter, Beratung und Verkauf von Reise-, Beförderungs- und Unterbringungsdienstleistungen an die breite Öffentlichkeit und an Firmenkunden, | III | 0,5 | 700 | 350 |
| Einsatzzeit der Grundbetreuung BA u. Sifa: 350 | ||||||