Abschnitt 10.1 - 10.1 Nationale Vorschriften
Die Anforderungen der DGUV Vorschriften, (Branchen-)Regeln, Informationen und Grundsätze beziehen sich insbesondere auf den Schutz der Beschäftigten vor Gefahren.
Vom Unternehmer oder von der Unternehmerin wird gefordert, alle technischen und organisatorischen Mittel einzusetzen, um dieses Ziel zu erreichen. Einschlägige Regelungen sind insbesondere in folgender Unfallverhütungsvorschrift enthalten:
DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"
Staatliche Rechtsgrundlagen sind u. a.:
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
Chemikaliengesetz (ChemG)
Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)
Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB)
sowie deren Technische Regeln und die Bauordnungen der Bundesländer.
 | Hinweis |
|---|---|
| Gesetze und Verordnungen sind im Internet im Portal des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz unter www.gesetze-im-internet.de abrufbar. | |
Weiterhin gelten die anerkannten Regeln der Technik, z. B. Normen, VDE-, VDI- und DVGW-Regeln.