Abschnitt 14 - Zu § 3 Abs. 2 bis 5:
Unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen:
Schienenfahrzeuge von Materialbahnen, soweit diese nicht für den Gütertransport auf öffentlichen Schienennetzen gebaut sind,
kraftbetriebene Drehscheiben und Schiebebühnen
und
Seil- und Kettenzuganlagen.
Beschaffenheitsanforderungen für Schienenfahrzeuge von Materialbahnen, kraftbetriebene Drehscheiben und Schiebebühnen, Seil- und Kettenzuganlagen enthalten die §§ 11, 13, 15, 16 und 18.
Sofern Schienenfahrzeuge von Materialbahnen, kraftbetriebene Drehscheiben und Schiebebühnen, Seil- und Kettenzuganlagen bis zum 31. Dezember 1994 in Verkehr gebracht worden sind und den Beschaffenheitsanforderungen dieser Unfallverhütungsvorschrift entsprechen, können sie weiterhin verwendet werden.
Nicht unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen:
Schienenfahrzeuge - einschließlich Triebfahrzeuge - für die Beförderung von Personen
und
Schienenfahrzeuge - einschließlich Triebfahrzeuge - von Eisenbahnen und Sraßenbahnen für den Transport von Gütern.
Für diese Schienenfahrzeuge ist die Unfallverhütungsvorschrift "Schienenbahnen" (BGV D30) ohne Einschränkungen anzuwenden.
Schienenbahnen sind Arbeitsmittel im Anwendungsbereich der Arbeitsmittelbenutzungsverordnung1.
Diese Verordnung wurde durch die Betriebssicherheitsverordnung am 3. Oktober 2002 außer Kraft gesetz.