Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Bundesrecht

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§ 5 ArbMedVV, Angebotsvorsorge
§ 5 ArbMedVV
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ArbMedVV
Gliederungs-Nr.: 805-3-11
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 5 ArbMedVV – Angebotsvorsorge

(1) 1Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten Angebotsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. 2Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. 3Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung, weiter regelmäßig Angebotsvorsorge anzubieten.

(2) 1Erhält der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung, die im ursächlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit des oder der Beschäftigten stehen kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. 2Dies gilt auch für Beschäftigte mit vergleichbaren Tätigkeiten, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie ebenfalls gefährdet sein können.

(3) 1Der Arbeitgeber hat Beschäftigten sowie ehemals Beschäftigten nach Maßgabe des Anhangs nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können, nachgehende Vorsorge anzubieten. 2Am Ende des Beschäftigungsverhältnisses überträgt der Arbeitgeber diese Verpflichtung auf den zuständigen gesetzlichen Unfallversicherungsträger und überlässt ihm die erforderlichen Unterlagen in Kopie, sofern der oder die Beschäftigte eingewilligt hat.

Zu § 5: Geändert durch V vom 23. 10. 2013 (BGBl I S. 3882).

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