Technische Regeln für Dampfkessel Prüfung Wiederkehrende Prüfung Innere Prüfung ...

Online-Shop für Schriften

Jetzt bei uns im Shop bestellen

Jetzt bestellen
Abschnitt 2 TRD 506, Prüffristen
Abschnitt 2 TRD 506
Technische Regeln für Dampfkessel Prüfung Wiederkehrende Prüfung Innere Prüfung (TRD 506)
Bundesrecht
Titel: Technische Regeln für Dampfkessel Prüfung Wiederkehrende Prüfung Innere Prüfung (TRD 506)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TRD 506
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Technische Regel

Abschnitt 2 TRD 506 – Prüffristen (1)

2.1 Die Frist für die wiederkehrende innere Prüfung beträgt drei Jahre (§ 17 Abs. 1 DampfkV)(2), bei Schiffsdampfkesseln auf Fahrgastschiffen ein Jahr (§ 17 Abs. 3 DampfkV) Sie beginnt mit dem Abschluß der Abnahmeprüfung (§ 15 Abs. 2 Nr. 3 DampfkV). Die Frist kann unter Benachrichtigung des Sachverständigen um drei Monate verlängert werden, falls der Prüfung bei Ablauf der Frist betriebliche Gründe entgegenstehen (§ 17 Abs. 4 DampfkV). Werden die sicherheitstechnisch besonders bedeutsamen Teile einer Dampfkesselanlage innerhalb einer Frist von zwei Jahren vom Sachverständigen geprüft, so verlängert sich die Frist für die innere Prüfung auf vier Jahre (§ 17 Abs. 2 DampfkV).

2.2 Die Prüfung entfällt, wenn der Dampfkessel bei Ablauf der Frist nicht betrieben wird (§ 17 Abs. 5 DampfkV. Die Prüfung muß jedoch vor Wiederinbetriebnahme durch geführt sein (§ 18 Abs. 1 DampfkV); über das Ergebnis der Prüfung muß die Bescheinigung des Sachverständigen vorliegen.

2.3 Ist der Dampfkessel länger als zwei Jahre außer Betrieb gesetzt, so muß vor seiner Wiederinbetriebnahme eine innere Prüfung durchgeführt sein (§ 18 Abs. 2 DampfkV). Über das Ergebnis der Prüfung muß die Bescheinigung des Sachverständigen vorliegen.

2.4 Ist vor Ablauf der Frist für die innere Prüfung eine ihr in vollem Umfang entsprechende Prüfung vorgenommen worden, so rechnen die weiteren Fristen vom Zeitpunkt dieser Prüfung. Dies gilt nur, wenn die Prüfung mehr als drei Monate vor Ablauf der Frist durchgeführt worden ist (§ 17 Abs. 6 DampfkV).

2.5 Im Einzelfall kann die Aufsichtsbehörde die Fristen auf Antrag verlängern oder verkürzen (§ 17 Abs. 7 DampfkV).

2.6 Die innere Prüfung kann auch in Teilprüfungen durchgeführt werden, soweit betriebliche Gründe dies erfordern und keine sicherheitstechnischen Bedenken bestehen. Sie muß jedoch innerhalb der unter Abschnitt 2.1 oder 2.4 genannten Frist beendet sein.

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 1. Januar 2013 durch die Bek. vom 17. Oktober 2012 (GMBl S. 902)
(2) Red. Anm.:
Die Dampfkesselverordnung vom 27.02.1980 (BGBl. I S. 173) ist zum 01.01.2003 durch Artikel 8 Abs. 3 Nr. 1 der Verordnung zur Rechtsvereinfachung im Bereich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, der Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes vom 27.09.2002 (BGBl. I S. 3777) außer Kraft getreten. Siehe jetzt BetrSichV.