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§ 46 VStättVO, Prüfungen
§ 46 VStättVO
Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO) 
Landesrecht Rheinland-Pfalz

Teil 6 – Prüfungen, ergänzende Vorschriften

Titel: Landesverordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO) 
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: VStättVO
Gliederungs-Nr.: 213-1-9
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 46 VStättVO – Prüfungen

Die Bauaufsichtsbehörde hat Versammlungsstätten in Abständen von längstens drei Jahren zu prüfen. Dabei ist auch die Einhaltung der Betriebsvorschriften zu überwachen und festzustellen, ob die nach § 2 Abs. 1 der Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen vom 13. Juli 1990 (GVBl. S. 248, BS 213-1-13) in der jeweils geltenden Fassung zu veranlassenden Prüfungen rechtzeitig und ordnungsgemäß durchgeführt und etwaige Mängel beseitigt worden sind. Der Gewerbeaufsicht und der Brandschutzdienststelle ist Gelegenheit zur Teilnahme an den Prüfungen zu geben.