Richtlinie 200642EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006...

Online-Shop für Schriften

Jetzt bei uns im Shop bestellen

Jetzt bestellen
Art. 1 32006L0042, Anwendungsbereich
Art. 1 32006L0042
Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
EU-Recht
Titel: Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 32006L0042
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Art. 1 32006L0042 – Anwendungsbereich

(1) Diese Richtlinie gilt für die folgenden Erzeugnisse:

  1. a)

    Maschinen;

  2. b)

    auswechselbare Ausrüstungen;

  3. c)

    Sicherheitsbauteile;

  4. d)

    Lastaufnahmemittel;

  5. e)

    Ketten, Seile und Gurte;

  6. f)

    abnehmbare Gelenkwellen;

  7. g)

    unvollständige Maschinen.

(2) Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind ausgenommen:

  1. a)

    Sicherheitsbauteile, die als Ersatzteile zur Ersetzung identischer Bauteile bestimmt sind und die vom Hersteller der Ursprungsmaschine geliefert werden;

  2. b)

    spezielle Einrichtungen für die Verwendung auf Jahrmärkten und in Vergnügungsparks;

  3. c)

    speziell für eine nukleare Verwendung konstruierte oder eingesetzte Maschinen, deren Ausfall zu einer Emission von Radioaktivität führen kann;

  4. d)

    Waffen einschließlich Feuerwaffen;

  5. e)

    die folgenden Beförderungsmittel:

    • Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen, mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen,

    • Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger im Sinne der Richtlinie 70/156/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger(1) mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen,

    • Fahrzeuge im Sinne der Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge(2) mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen,

    • ausschließlich für sportliche Wettbewerbe bestimmte Kraftfahrzeuge und

    • Beförderungsmittel für die Beförderung in der Luft, auf dem Wasser und auf Schienennetzen mit Ausnahme der auf diesen Beförderungsmitteln angebrachten Maschinen;

  6. f)

    Seeschiffe und bewegliche Offshore-Anlagen sowie Maschinen, die auf solchen Schiffen und/oder in solchen Anlagen installiert sind;

  7. g)

    Maschinen, die speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konstruiert und gebaut wurden;

  8. h)

    Maschinen, die speziell für Forschungszwecke konstruiert und gebaut wurden und zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien bestimmt sind;

  9. i)

    Schachtförderanlagen;

  10. j)

    Maschinen zur Beförderung von Darstellern während künstlerischer Vorführungen;

  11. k)

    elektrische und elektronische Erzeugnisse folgender Arten, soweit sie unter die Richtlinie 73/23/EWG des Rates vom 19. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen(3) fallen:

    • für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte,

    • Audio- und Videogeräte,

    • informationstechnische Geräte,

    • gewöhnliche Büromaschinen,

    • Niederspannungsschaltgeräte und -steuergeräte,

    • Elektromotoren;

  12. l)

    die folgenden Arten von elektrischen Hochspannungsausrüstungen:

    • Schalt- und Steuergeräte,

    • Transformatoren.

(1) Amtl. Anm.:
ABl. L 42 vom 23.2.1970, S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/28/EG der Kommission (ABl. L 65 vom 7.3.2006, S. 27).
(2) Amtl. Anm.:
ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2005/30/EG der Kommission (ABl. L 106 vom 27.4.2005, S. 17).
(3) Amtl. Anm.:
ABl. L 77 vom 26.3.1973, S. 29. Geändert durch die Richtlinie 93/68/EWG (ABl. L 220 vom 30.8.1993, S. 1).