Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO) ...

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SBauVO,NW - Sonderbauverordnung
Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO) 
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten (Sonderbauverordnung - SBauVO) 
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: SBauVO
Gliederungs-Nr.: 232
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung über Bau und Betrieb von Sonderbauten
(Sonderbauverordnung - SBauVO) *

Vom 2. Dezember 2016 (GV. NRW. 2017 S. 2, 120) (1)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 2. August 2019 (GV. NRW. S. 488, 2020 S. 148)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Versammlungsstätten  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften für Versammlungsstätten  
  
Anwendungsbereich, Anzahl der Besucherinnen und Besucher1
Begriffe2
  
Kapitel 2  
Allgemeine Bauvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Abschnitt 1  
Bauteile und Baustoffe von Versammlungsstätten  
  
Bauteile3
Dächer4
Dämmstoffe, Unterdecken, Bekleidungen und Bodenbeläge5
  
Abschnitt 2  
Rettungswege von Versammlungsstätten  
  
Führung der Rettungswege6
Bemessung der Rettungswege7
Treppen8
Türen und Tore9
  
Abschnitt 3  
Besucherplätze und Einrichtungen für Besucherinnen und Besucher von Versammlungsstätten  
  
Bestuhlung, Gänge und Stufengänge10
Abschrankungen und Schutzvorrichtungen11
Toilettenräume12
Barrierefreie Stellplätze13
  
Abschnitt 4  
Technische Anlagen und Einrichtungen, besondere Räume von Versammlungsstätten  
  
Sicherheitsstromversorgungsanlagen, elektrische Anlagen und Blitzschutzanlagen14
Sicherheitsbeleuchtung15
Rauchableitung16
Heizungsanlagen und Lüftungsanlagen17
Stände und Arbeitsgalerien für Licht-, Ton-, Bild- und Regieanlagen18
Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen19
Brandmeldeanlagen und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteuerung der Aufzüge20
Werkstätten, Magazine und Lagerräume21
  
Kapitel 3  
Besondere Bauvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Abschnitt 1  
Großbühnen  
  
Bühnenhaus22
Schutzvorhang23
Feuerlösch- und Brandmeldeanlagen von Großbühnen24
Platz für die Brandsicherheitswache25
  
Abschnitt 2  
Versammlungsstätten mit mehr als 5 000 Besucherplätzen  
  
Räume für Lautsprecherzentrale, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Sanitätswachdienst26
Abschrankung und Blockbildung in Sportstadien mit mehr als 10 000 Besucherplätzen27
Wellenbrecher28
Abschrankung von Stehplätzen vor Szenenflächen29
Einfriedungen und Eingänge30
  
Kapitel 4  
Betriebsvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Abschnitt 1  
Rettungswege, Besucherplätze von Versammlungsstätten  
  
Rettungswege, Flächen für die Feuerwehr31
Besucherplätze nach dem Bestuhlungs- und Rettungswegeplan, Abschrankungen von Stehplätzen32
  
Abschnitt 2  
Brandverhütung  
  
Vorhänge, Sitze, Ausstattungen, Requisiten und Ausschmückungen33
Aufbewahrung von Ausstattungen, Requisiten, Ausschmückungen und brennbarem Material34
Rauchen, Verwendung von offenem Feuer und pyrotechnischen Gegenständen35
  
Abschnitt 3  
Betrieb technischer Einrichtungen von Versammlungsstätten  
  
Bedienung und Wartung der technischen Einrichtungen36
Laseranlagen37
  
Abschnitt 4  
Verantwortliche Personen, besondere Betriebsvorschriften für Versammlungsstätten  
  
Pflichten der Betreiberinnen und Betreiber, Veranstalterinnen und Veranstalter und Beauftragten38
Verantwortliche für Veranstaltungstechnik39
Aufgaben und Pflichten der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik, technische Probe40
Brandsicherheitswache, Rettungsdienst und Sanitätswachdienst41
Brandschutzordnung, Räumungskonzept, Feuerwehrpläne42
Sicherheitskonzept, Ordnungsdienst43
  
Kapitel 5  
Gastspielprüfbuch  
  
Gastspielprüfbuch44
  
Kapitel 6  
Bestehende Versammlungsstätten  
  
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Versammlungsstätten45
Ordnungswidrigkeiten46
  
Teil 2  
Beherbergungsstätten  
  
Anwendungsbereich47
Begriffe und allgemeine Anforderungen48
Rettungswege49
Tragende Wände, Stützen, Decken50
Trennwände, Brandwände51
Notwendige Treppen und Treppenräume, notwendige Flure, Fahrschächte52
Türen53
Sicherheitsbeleuchtung, Gebäudefunkanlagen, Sicherheitsstromversorgunganlagen54
Alarmierungseinrichtungen, Brandmeldeanlagen, Brandfallsteuerung von Aufzügen55
Barrierefreie Beherbergungsstätten56
Freihalten der Rettungswege, Brandschutzordnung, verantwortliche Personen57
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Beherbergungsstätten58
Ordnungswidrigkeiten59
  
Teil 3  
Verkaufsstätten  
  
Anwendungsbereich60
Begriffe61
Tragende Wände, Pfeiler und Stützen62
Außenwände63
Trennwände64
Brandabschnitte65
Decken66
Dächer67
Bekleidungen, Dämmstoffe68
Rettungswege69
Treppen70
Notwendige Treppenräume, Treppenraumerweiterungen71
Ladenstraßen, Flure, Hauptgänge72
Ausgänge73
Türen in Rettungswegen74
Rauchableitung75
Beheizung76
Sicherheitsbeleuchtung77
Blitzschutzanlagen78
Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen, Brandmeldeanlagen und Alarmierungseinrichtungen, Brandfallsteuerung der Aufzüge79
Gebäudefunkanlagen, Sicherheitsstromversorgungsanlagen80
Lage der Verkaufsräume81
Räume für Abfälle82
Gefahrenverhütung83
Rettungswege auf dem Grundstück, Flächen für die Feuerwehr84
Verantwortliche Personen85
Brandschutzordnung, Räumungskonzept86
Toilettenräume87
Barrierefreie Stellplätze88
Weitergehende Anforderungen89
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Verkaufsstätten90
Ordnungswidrigkeiten91
  
Teil 4  
Hochhäuser  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften für Hochhäuser  
  
Anwendungsbereich92
Zufahrten, Durchfahrten, Bewegungsflächen und Eingänge für die Feuerwehr93
  
Kapitel 2  
Bauvorschriften für Hochhäuser  
  
Abschnitt 1  
Bauteile und Baustoffe von Hochhäusern  
  
Bauteile94
Öffnungen in raumabschließenden Bauteilen95
Dächer96
Anforderungen an Baustoffe97
  
Abschnitt 2  
Rettungswege von Hochhäusern  
  
Führung und Bemessung von Rettungswegen98
Notwendige Treppenräume, Sicherheitstreppenräume99
Notwendige Flure100
Türen in Rettungswegen101
  
Abschnitt 3  
Technische Anlagen und Einrichtungen, besondere Räume von Hochhäusern  
  
Räume mit erhöhter Brandgefahr102
Feuerwehraufzüge103
Vorräume der Fahrschächte von Feuerwehraufzügen104
Druckbelüftungsanlagen105
Feuerlöschanlagen106
Brandmeldeanlagen und Alarmierungsanlagen, Brandmelder- und Alarmzentrale, Brandfallsteuerung der Aufzüge107
Sicherheitsbeleuchtung108
Sicherheitsstromversorgungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Gebäudefunkanlagen109
Rauchableitung110
Aufzüge111
Leitungen, Installationsschächte und -kanäle112
Lüftungsanlagen113
Feuerstätten, Brennstofflagerung114
  
Abschnitt 4  
Hochhäuser mit nicht mehr als 60 m Höhe  
  
Erleichterungen für Hochhäuser mit nicht mehr als 60 m Höhe115
  
Kapitel 3  
Betriebsvorschriften für Hochhäuser  
  
Freihaltung der Rettungswege116
Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne117
Verantwortliche Personen118
  
Kapitel 4  
Bestehende Hochhäuser  
  
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Hochhäuser119
Ordnungswidrigkeiten120
  
Teil 5  
Garagen  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften für Garagen  
  
Anwendungsbereich121
Begriffe und allgemeine Anforderungen122
  
Kapitel 2  
Bauvorschriften  
  
Zu- und Abfahrten123
Rampen124
Einstellplätze und Fahrgassen125
Lichte Höhe126
Tragende Wände, Decken, Dächer127
Außenwände128
Trennwände, sonstige Innenwände und Tore129
Gebäudeabschlusswände130
Bauliche Anforderungen an Kleingaragen131
Rauchabschnitte, Brandabschnitte132
Verbindungen zu Garagen und zwischen Garagengeschossen133
Rettungswege134
Beleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung, Gebäudefunkanlagen135
Lüftung136
Brandmeldeanlagen137
Feuerlöscheinrichtungen und -anlagen, Rauch- und Wärmeabzug138
  
Kapitel 3  
Betriebsvorschriften für Garagen  
  
Betriebsvorschriften für Garagen139
Abstellen von Kraftfahrzeugen in anderen Räumen als Garagen140
  
Kapitel 4  
Besondere Vorschriften für Garagen  
  
Ordnungswidrigkeiten141
Anwendung der Vorschriften auf bestehende Garagen142
  
Teil 6  
Betriebsräume für elektrische Anlagen  
  
Anwendungsbereich für das Aufstellen elektrischer Anlagen in Betriebsräumen143
Begriffsbestimmung144
Allgemeine Anforderungen an das Aufstellen elektrischer Anlagen145
Anforderungen an elektrische Betriebsräume146
Zusätzliche Anforderungen an elektrische Betriebsräume für Transformatoren und Schaltanlagen mit Nennspannungen über 1 kV147
Zusätzliche Anforderungen an elektrische Betriebsräume für ortsfeste Stromerzeugungsaggregate148
Zusätzliche Anforderungen an Batterieräume149
  
Teil 7  
Schlussvorschriften  
  
Inkrafttreten und Außerkrafttreten, Übergangsvorschriften150
  
Anlagen  
  
EignungsnachweisAnlage 1
GastspielprüfbuchAnlage 2
*

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 (ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12) geändert worden ist, sind beachtet worden.

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Sonderbauverordnung und Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen vom 2. Dezember 2016 (GV. NRW. 2017 S. 2, 120)