Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2016 (Landesbauordnung 2016 - BauO N...

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§ 1 BauO NRW 2016, Anwendungsbereich
§ 1 BauO NRW 2016
Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2016 (Landesbauordnung 2016 - BauO NRW 2016)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Teil 1 – Allgemeine Vorschriften

Titel: Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2016 (Landesbauordnung 2016 - BauO NRW 2016)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: BauO NRW 2016
Gliederungs-Nr.: 232
Normtyp: Gesetz

§ 1 BauO NRW 2016 – Anwendungsbereich (1)

(1) Red. Anm.:

Nach § 90 Absatz 1 tritt das Gesetz am 1. Januar 2019 in Kraft. Abweichend davon treten die §§ 3, 17 bis 25, § 86 Absatz 11 und § 87 sechs Monate nach der Verkündung [redaktioneller Hinweis: 28. Juni 2017] in Kraft. § 86 Absatz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 5 bis 7 tritt am 28. Dezember 2017 in Kraft.

(1) Dieses Gesetz gilt für bauliche Anlagen und Bauprodukte. Es gilt auch für Grundstücke sowie für andere Anlagen und Einrichtungen, an die in diesem Gesetz oder in Vorschriften auf Grund dieses Gesetzes Anforderungen gestellt werden.

(2) Dieses Gesetz gilt nicht für

  1. 1.

    Anlagen des öffentlichen Verkehrs einschließlich Zubehör, Nebenanlagen und Nebenbetriebe, mit Ausnahme von Gebäuden,

  2. 2.

    Anlagen, soweit sie der Bergaufsicht unterliegen, mit Ausnahme von Gebäuden,

  3. 3.

    Leitungen, die der öffentlichen Versorgung mit Wasser, Gas, Elektrizität, Wärme, der öffentlichen Abwasserentsorgung oder der Telekommunikation dienen,

  4. 4.

    Rohrleitungen, die dem Ferntransport von Stoffen dienen, einschließlich ihrer unterirdischen Anlagen und Einrichtungen und

  5. 5.

    Kräne.