DGUV Information 215-450 - Softwareergonomie (DGUV Information 215-450)

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Abschnitt 10.1, 10.1 Gesetzliche Grundlagen
Abschnitt 10.1
Softwareergonomie (DGUV Information 215-450)
Titel: Softwareergonomie (DGUV Information 215-450)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Information 215-450
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 10.1 – 10.1 Gesetzliche Grundlagen

Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums, einschließlich des Internets, ist weltweit als eine gesellschaftliche Aufgabe anerkannt. Die Europäische Union unterhält seit 1999 Aktionsprogramme für eine "Informationsgesellschaft für alle", in denen die Barrierefreiheit eine wichtige Rolle spielt. In Deutschland wurde im Jahr 2002 das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) erlassen, dazu eine Ausführungsverordnung "Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV)". Demnach müssen die Bundesbehörden und andere Einrichtungen des öffentlichen Rechts auf Bundesebene seit Ende 2005 ihre Internetseiten und Informations-Software barrierefrei gestalten. Die technischen Standards übernimmt die BITV weitgehend von den internationalen, vom World Wide Web Consortium (W3C) herausgegebenen Richtlinien zur barrierefreien Gestaltung von Web-Inhalten "Web Content Accessibility Guidelines (WCAG)", die seit 1999 bestehen und kontinuierlich aktualisiert und ausgebaut werden.

Auch im Bereich der Arbeitsplätze setzt sich die Idee der Barrierefreiheit immer mehr durch. In den USA gibt es seit 1998 die Richtlinie "Section 508", nach der Regierungsbehörden bei der Beschaffung ihrer gesamten IT-Ausstattung, Hardware, Software und Telekommunikation darauf achten müssen, dass auch Menschen mit Behinderungen sie nutzen können. In der Europäischen Union ist eine vergleichbare Regelung für die Vergabe öffentlicher Aufträge im Frühjahr 2014 verabschiedet worden. Die technischen Standards sind als Europäische Norm EN 301 549 "Accessibility requirements suitable for public procurement of ICT products and services in Europe" niedergelegt. Die EU-Vergaberichtlinie 2014/24, die auch die Barrierefreiheit als Vergabekriterium nennt, ist im April 2016 in nationales Recht umgesetzt worden (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung - VergRModVO).

In Deutschland besteht durch das Sozialgesetzbuch schon lange eine generelle Beschäftigungspflicht für Schwerbehinderte (§ 71 SGB IX). Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Wirtschaft, müssen 6 % ihrer Arbeitsplätze an Schwerbehinderte vergeben oder alternativ eine Ausgleichsabgabe zahlen. Sie haben Anspruch auf öffentliche Förderung zur behindertengerechten Gestaltung der bereitgestellten Arbeitsplätze. Diese Maßnahmen, die auf dem Schutzrecht des Einzelnen beruhen, haben zu zahlreichen individuellen Anpassungen geführt, jedoch bisher nur wenig dazu beigetragen, dass eine barrierefreie betriebliche IT-Infrastruktur entstehen kann. So ist zumeist die in Betrieben genutzte Anwendungssoftware nicht barrierefrei - mit Ausnahme von Produkten, die auch an US-Regierungsbehörden vertrieben werden und dort die Richtlinie Section 508 erfüllen müssen. Mit der europaweiten Verpflichtung des öffentlichen Dienstes auf barrierefreie IT-Ausstattung wird sich auch in Deutschland der Markt entsprechend anpassen.

Ein gesellschaftliches Umdenken ist vor allem seit der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2008 zu bemerken. Die Umsetzung der UN-Konvention in nationales Recht betrifft alle Lebensbereiche und genießt eine große mediale Aufmerksamkeit. Seitdem setzt sich ein Wandel in der gesellschaftlichen Einstellung zu Menschen mit Behinderungen durch. Die Priorität wird nicht mehr in der Integration, der Fürsorge für den einzelnen Menschen gesehen, sondern in der Inklusion, der barrierefreien Gestaltung der Gesellschaft, in der die oder der Einzelne trotz ihrer oder seiner persönlichen Einschränkung selbstbestimmt leben kann.

Definition "Barrierefreiheit" nach BGG § 4
"Barrierefrei sind … Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen …, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind."