Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)  Landesrecht Brandenburg

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BbgBO,BB - Brandenburgische Bauordnung
Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) 
Landesrecht Brandenburg
Titel: Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) 
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgBO
Gliederungs-Nr.: 925-1
Normtyp: Gesetz

Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) 1)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 2018 (GVBl. I Nr. 39) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. Februar 2021 (GVBl. I Nr. 5) (2)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anwendungsbereich1
Begriffe2
Allgemeine Anforderungen3
  
Teil 2  
Das Grundstück und seine Bebauung  
  
Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden4
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken5
Abstandsflächen, Abstände6
Teilung von Grundstücken7
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze8
  
Teil 3  
Bauliche Anlagen  
  
Abschnitt 1  
Gestaltung  
  
Gestaltung9
Anlagen der Außenwerbung10
  
Abschnitt 2  
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung  
  
Baustelle11
Standsicherheit12
Schutz gegen schädliche Einflüsse13
Brandschutz14
Wärme-, Schall-, Erschütterungsschutz15
Verkehrssicherheit16
Bauarten16a
  
Abschnitt 3  
Bauprodukte  
  
Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten16b
Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten16c
Verwendbarkeitsnachweise17
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung18
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis19
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall20
Übereinstimmungsbestätigung21
Übereinstimmungserklärung der Herstellerin oder des Herstellers22
Zertifizierung23
Prüf-, Zertifizierungs-, Überwachungsstellen24
Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen25
  
Abschnitt 4  
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer  
  
Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen26
Tragende Wände, Stützen27
Außenwände28
Trennwände29
Brandwände30
Decken31
Dächer32
  
Abschnitt 5  
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen  
  
Erster und zweiter Rettungsweg33
Treppen34
Notwendige Treppenräume, Ausgänge35
Notwendige Flure, offene Gänge36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen37
Umwehrungen38
  
Abschnitt 6  
Technische Gebäudeausrüstung  
  
Aufzüge39
Leitungsanlagen, Installationsschächte und Installationskanäle40
Lüftungsanlagen41
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung42
Sanitäre Anlagen43
Kleinkläranlagen, Gruben44
Aufbewahrung fester Abfallstoffe45
Blitzschutzanlagen46
  
Abschnitt 7  
Nutzungsbedingte Anforderungen  
  
Aufenthaltsräume47
Wohnungen48
Notwendige Stellplätze und notwendige Abstellplätze für Fahrräder49
Barrierefreies Bauen50
Sonderbauten51
  
Teil 4  
Die am Bau Beteiligten  
  
Grundpflichten52
Bauherrin und Bauherr53
Entwurfsverfasserin und Entwurfsverfasser54
Unternehmerin und Unternehmer55
Bauleiterin und Bauleiter56
  
Teil 5  
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren  
  
Abschnitt 1  
Bauaufsichtsbehörden  
  
Aufbau und Zuständigkeit der Bauaufsichtsbehörden57
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden sowie der amtsfreien Gemeinden, der Ämter, der Verbandsgemeinden, mitverwalteten Gemeinden und mitverwaltenden Gemeinden als Sonderordnungsbehörden58
  
Abschnitt 2  
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit  
  
Grundsatz59
Vorrang anderer Gestattungsverfahren60
Genehmigungsfreie Vorhaben61
Bauanzeigeverfahren62
  
Abschnitt 3  
Genehmigungsverfahren  
  
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren63
Baugenehmigungsverfahren64
Bauvorlageberechtigung65
Bautechnische Nachweise66
Abweichungen67
Bauantrag, Bauvorlagen68
Behandlung des Bauantrags69
Beteiligung der Nachbarn und der Öffentlichkeit70
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens71
Baugenehmigung, Baubeginn72
Typengenehmigung72a
Geltungsdauer der Baugenehmigung und des Vorbescheides73
Teilbaugenehmigung74
Vorbescheid75
Genehmigung Fliegender Bauten76
Bauaufsichtliche Zustimmung77
  
Abschnitt 4  
Bauaufsichtliche Maßnahmen  
  
Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte78
Einstellung von Arbeiten79
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung80
Anpassung bestehender baulicher Anlagen81
  
Abschnitt 5  
Bauüberwachung  
  
Bauüberwachung82
Bauzustandsanzeigen, Aufnahme der Nutzung83
  
Abschnitt 6  
Baulasten  
  
Baulasten, Baulastenverzeichnis84
  
Teil 6  
Ordnungswidrigkeiten, Rechtsvorschriften, Übergangsvorschriften  
  
Ordnungswidrigkeiten85
Rechtsvorschriften86
Technische Baubestimmungen86a
Örtliche Bauvorschriften87
Übergangsvorschriften88
1)

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1) sowie aus der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36) sind beachtet worden.

(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung der Bauordnung des Landes Brandenburg

Vom 15. November 2018

Aufgrund des Artikels 4 des Gesetzes vom 15. Oktober 2018 (GVBl. I Nr. 25 S. 10) wird nachstehend der Wortlaut der Brandenburgischen Bauordnung in der seit dem 16. Oktober 2018 geltenden Fassung bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

  1. 1.

    den am 1. Juli 2016 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 19. Mai 2016 (GVBl. I Nr. 14),

  2. 2.

    den am 16. Oktober 2018 in Kraft getretenen Artikel 13 des Gesetzes vom 15. Oktober 2018 (GVBl. I Nr. 22 S. 28),

  3. 3.

    den am 16. Oktober 2018 in Kraft getretenen Artikel 1 des eingangs genannten Gesetzes.

(2) Red. Anm.:

Bekanntmachung über das Inkrafttreten der Musterholzbaurichtlinie in der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen im Amtsblatt für Brandenburg

Vom 10. Dezember 2021 (GVBl. I Nr. 45)

Nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung vom 18. Dezember 2020 (GVBl. I Nr. 44 S. 9) wird bekannt gegeben, dass Artikel 2 dieses Gesetzes mit Bekanntmachung der Musterholzbaurichtlinie in der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen vom 2. Dezember 2021 im Amtsblatt für Brandenburg (ABl. S. 1071) am 1. Januar 2022 in Kraft tritt.