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GGVSee - Gefahrgutverordnung See
Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen (Gefahrgutverordnung See - GGVSee)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen (Gefahrgutverordnung See - GGVSee)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: GGVSee
Gliederungs-Nr.: 9241-23-32
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen
(Gefahrgutverordnung See - GGVSee)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Dezember 2017 (BGBl. I S. 3862) (1)

Inhaltsverzeichnis§§
  
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Zulassung zur Beförderung3
Allgemeine Sicherheitspflichten, Überwachung, Ausrüstung, Unterweisung4
Verladung gefährlicher Güter5
Unterlagen für die Beförderung gefährlicher Güter6
Ausnahmen7
Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur8
Zuständigkeiten der nach Landesrecht zuständigen Behörden9
Zuständigkeiten der durch das Bundesministerium der Verteidigung bestimmten Sachverständigen und Dienststellen10
Zuständigkeiten des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr11
Zuständigkeiten der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung12
Zuständigkeiten des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit13
Zuständigkeiten des Umweltbundesamtes14
Zuständigkeiten der für die Schiffssicherheit zuständigen bundesunmittelbaren Berufsgenossenschaft15
Zuständigkeiten der Benannten Stellen16
Zuständigkeiten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes16a
Pflichten des Versenders17
Pflichten des für das Packen oder Beladen einer Güterbeförderungseinheit Verantwortlichen18
Pflichten des Auftraggebers des Beförderers19
Pflichten des für den Umschlag Verantwortlichen20
Pflichten des Beförderers21
Pflichten des Reeders22
Pflichten des Schiffsführers23
Pflichten des mit der Planung der Beladung Beauftragten24
Pflichten des Empfängers25
Pflichten mehrerer Beteiligter26
Ordnungswidrigkeiten27
Übergangsbestimmungen28
(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung der Gefahrgutverordnung See

Vom 7. Dezember 2017 (BGBl. I S. 3862)

Auf Grund des Artikels 3 der Verordnung vom 7. Dezember 2017 (BGBl. I S. 3859) wird nachstehend der Wortlaut der Gefahrgutverordnung See in der ab dem 14. Dezember 2017 geltenden Fassung bekannt gemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

  1. 1.

    die teils am 1. Januar 2015, teils am 16. Februar 2016 in Kraft getretene Verordnung vom 9. Februar 2016 (BGBl. I S. 182),

  2. 2.

    den am 30. Juli 2016 in Kraft getretenen Artikel 14 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1843) und

  3. 3.

    den teils am 1. Januar 2017, teils am 14. Dezember 2017 in Kraft tretenden Artikel 1 der eingangs genannten Verordnung.