Technische Information 4 Sicherheitsregeln für Biogasanlagen Bundesrecht

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1.4.1 BiogasAnlSiRegl, Gefährdungen durch Arbeitsmittel und ...
1.4.1 BiogasAnlSiRegl
Technische Information 4 Sicherheitsregeln für Biogasanlagen
Bundesrecht

1. – Allgemeines

Titel: Technische Information 4 Sicherheitsregeln für Biogasanlagen
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BiogasAnlSiRegl
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Richtlinie

1.4.1 BiogasAnlSiRegl – Gefährdungen durch Arbeitsmittel und übewachungsbedürftigte Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber, die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen.

Arbeitsmittel sind dabei alle Geräte, die von Beschäftigten benutzt und bedient werden, z. B. Rührwerke, Pumpen, Notfackeln, Feststoffbeschickungseinrichtungen, Gasverdichter, BHKW etc.

Die Betriebssicherheitsverordnung gilt hinsichtlich überwachungsbedürftiger Anlagen auch für Betriebe ohne Beschäftigte, wenn die Überwachungsbedürftigkeit gegeben ist. Bei Biogasanlagen ist dies in der Regel durch die Explosionsgefahren des Biogases gegeben. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen sind überwachungsbedürftig, wenn sie Geräte, Schutzsysteme oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne des Artikels 1 der Richtlinie 94/9/EG (ATEX) sind oder beinhalten.

Beispiele

Geräte: Maschinen, Betriebsmittel mit potentiellen Zündquellen (z. B. Rührwerk), die eine Explosion verursachen können

Schutzsysteme: beispielsweise Flammendurchschlagsicherungen, Druckentlastungsklappen

Komponenten: Auslöseeinrichtungen für Schutzsysteme wie z. B. Gaswarngeräte

Abschnitt 3 der BetrSichV findet Anwendung auf allen Biogasanlagen, unabhängig der Beschäftigung von Arbeitnehmern. Folglich unterliegen alle Biogasanlagen, unabhängig der Beschäftigung von Arbeitnehmern, der Prüfpflicht nach den §§ 14 und 15 BetrSichV.

§ 12 Absatz 1 BetrSichV sagt aus, dass überwachungsbedürftige Anlagen nach dem Stand der Technik montiert, installiert und betrieben werden müssen. Stand der Technik schließt auch die Anforderungen des Abschnitts 2 der BetrSichV zum Betrieb ein.

Das heißt, es ist grundsätzlich ein Explosionsschutzdokument entsprechend § 6 BetrSichV erforderlich. Der Betreiber hat Sorge zu tragen, dass bei Änderungen an der Anlage auch die Dokumentation wie z. B. Schaltpläne, die Betriebsanleitungen, das Explosionsschutzdokument aktualisiert werden.

Die Anforderungen des Anhangs 4 Buchstabe A, insbesondere Ziffer 3.8, finden ebenfalls Anwendung auf alle Biogasanlagen. Der Anhang 4 Buchstabe B gilt nur für Biogasanlagen, die nach dem Inkrafttreten der BetrSichV in Betrieb genommen wurden. Hierbei sind die Anpassungen nach einer Änderung/wesentlichen Veränderung einer Biogasanlage zu beachten.