Richtlinie 9824EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Si...

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Art. 13 31998L0024, Aufhebung und Änderung früherer Richtlin...
Art. 13 31998L0024
Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
EU-Recht

ABSCHNITT III – SONSTIGE BESTIMMUNGEN

Titel: Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 31998L0024
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Art. 13 31998L0024 – Aufhebung und Änderung früherer Richtlinien

(1) Die Richtlinien 80/1107/EWG, 82/605/EWG und 88/364/EWG werden zu dem in Artikel 14 Absatz 1 genannten Zeitpunkt aufgehoben.

(2) Die Richtlinie 83/477/EWG des Rates vom 19. September 1983 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 8 der Richtlinie 80/1107/EWG)

ABl. L 263 vom 24.9.1983, S. 25

. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 91/382/EWG (

ABl. L 206 vom 29.7.1991, S. 16

).

wird wie folgt geändert:

  1. a)

    In Artikel 1 Absatz 1 Satz 1 werden folgende Worte gestrichen:

    "der zweiten Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 8 der Richtlinie 80/1107/EWG".

  2. b)

    Artikel 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:

    [(2)]

    Die erforderlichen Änderungen zur Anpassung der Anhänge dieser Richtlinie an den technischen Fortschritt werden nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit(1) vorgenommen.

  3. c)

    In Artikel 15 Nummer 1 Unterabsatz 2 werden die Worte

    "nach dem Verfahren des Artikels 10 der Richtlinie 80/1107/EWG"

    durch folgende Worte ersetzt:

    "nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG".

(3) Die Richtlinie 86/188/EWG des Rates vom 12. Mai 1986 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Lärm am Arbeitsplatz

ABl. L 137 vom 24.5.1986, S. 28

.

wird wie folgt geändert:

  1. a)

    In Artikel 1 Absatz 1 werden folgende Worte gestrichen:

    "die dritte Einzelrichtlinie im Sinne der Richtlinie 80/1107/EWG".

  2. b)

    Artikel 12 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:

    "Die Anpassung der Anhänge I und II an den technischen Fortschritt wird nach dem Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit(2) vorgenommen.

(4) In den Richtlinien 83/477/EWG und 86/188/EWG wird jede sonstige Bezugnahme auf die Richtlinie 80/1107/EWG ab dem Zeitpunkt der Aufhebung der letztgenannten Richtlinie gegenstandslos.

(5) Die Richtlinien 91/322/EWG und 96/94/EG bleiben in Kraft.