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LFGB - Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB)   
Bundesrecht
Titel: Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB)   
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: LFGB
Gliederungs-Nr.: 2125-44
Normtyp: Gesetz

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch
(Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB) 1  2  3

In der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juni 2013 (BGBl. I S. 1426)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2147)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zweck des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Weitere Begriffsbestimmungen3
Vorschriften zum Geltungsbereich4
  
Abschnitt 2 
Verkehr mit Lebensmitteln 
  
Verbote zum Schutz der Gesundheit5
Verbote für Lebensmittelzusatzstoffe6
Ermächtigungen für Lebensmittelzusatzstoffe7
Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung8
Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel9
Stoffe mit pharmakologischer Wirkung10
Vorschriften zum Schutz vor Täuschung11
(weggefallen)12
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung13
Weitere Ermächtigungen14
Deutsches Lebensmittelbuch15
Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission16
  
Abschnitt 3 
Verkehr mit Futtermitteln 
  
Verbote17
Versicherung17a
(weggefallen)18
Verbote zum Schutz vor Täuschung19
Verbot der krankheitsbezogenen Werbung20
Weitere Verbote sowie Beschränkungen21
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit22
Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit23
Ermächtigung zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung23a
Gewähr für bestimmte Anforderungen24
Mitwirkung bestimmter Behörden25
  
Abschnitt 4 
Verkehr mit kosmetischen Mitteln 
  
Verbote zum Schutz der Gesundheit26
Vorschriften zum Schutz vor Täuschung27
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit28
Weitere Ermächtigungen29
  
Abschnitt 5 
Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen 
  
Verbote zum Schutz der Gesundheit30
Übergang von Stoffen auf Lebensmittel31
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit32
Vorschriften zum Schutz vor Täuschung33
  
Abschnitt 6 
Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse 
  
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit34
Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung35
Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen36
Weitere Ermächtigungen37
  
Abschnitt 7 
Überwachung 
  
Zuständigkeit, gegenseitige Information38
Übermittlung von Daten über den Internethandel38a
Aufgabe und Maßnahmen der zuständigen Behörden39
Information der Öffentlichkeit40
Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen41
Durchführung der Überwachung42
Probenahme43
Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten44
Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen44a
Schiedsverfahren45
Ermächtigungen46
Weitere Ermächtigungen47
Landesrechtliche Bestimmungen48
Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten49
Zusammenarbeit von Bund und Ländern49a
  
Abschnitt 8 
Monitoring 
  
Monitoring50
Durchführung des Monitorings51
Erlass von Verwaltungsvorschriften52
  
Abschnitt 9 
Verbringen in das und aus dem Inland 
  
Verbringungsverbote53
Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum54
Mitwirkung von Zollstellen55
Ermächtigungen56
Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland57
  
Abschnitt 9a 
Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung 
  
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung57a
Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen57b
Überwachung57c
Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes57d
  
Abschnitt 10 
Straf- und Bußgeldvorschriften 
  
Strafvorschriften58
Strafvorschriften59
Bußgeldvorschriften60
Einziehung61
Ermächtigungen62
  
Abschnitt 11 
Schlussbestimmungen 
  
Gebühren und Auslagen63
Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen64
Aufgabendurchführung65
Statistik66
Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten67
Zulassung von Ausnahmen68
Zulassung weiterer Ausnahmen69
Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen70
Beteiligung der Öffentlichkeit71
Außenverkehr72
Verkündung von Rechtsverordnungen73
Geltungsbereich bestimmter Vorschriften74
Übergangsregelungen75
1

Das Gesetz dient der Umsetzung der in der Anlage zu Fußnote 1) des Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618, 3007) in den Nummern 1 bis 72 und 75 aufgeführten Rechtsakte.

2

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/96/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 81) geändert worden ist, sind beachtet worden.

3

Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2008/112/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Änderung der Richtlinien 76/768/EWG, 88/378/EWG und 1999/13/EG des Rates sowie der Richtlinien 2000/53/EG, 2002/96/EG und 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zwecks ihrer Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (ABl. L 345 vom 23.12.2008, S. 68).