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§ 6 BioStoffV, Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
§ 6 BioStoffV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)
Bundesrecht

Abschnitt 2 – Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten

Titel: Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BioStoffV
Gliederungs-Nr.: 805-3-13
Normtyp: Rechtsverordnung

§ 6 BioStoffV – Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung

(1) 1Tätigkeiten, die nicht unter § 5 Absatz 1 fallen, müssen keiner Schutzstufe zugeordnet werden. 2Dabei handelt es sich um Tätigkeiten im Sinne von § 2 Absatz 7 Nummer 2. 3Zu diesen Tätigkeiten gehören beispielsweise Reinigungs- und Sanierungsarbeiten, Tätigkeiten in der Veterinärmedizin, der Land-, Forst-, Abwasser- und Abfallwirtschaft sowie in Biogasanlagen und Schlachtbetrieben.

(2) Kann bei diesen Tätigkeiten eine der in § 4 Absatz 3 Nummer 1 und 3 genannten Informationen nicht ermittelt werden, weil das Spektrum der auftretenden Biostoffe Schwankungen unterliegt oder Art, Dauer, Höhe oder Häufigkeit der Exposition wechseln können, so hat der Arbeitgeber die für die Gefährdungsbeurteilung und Festlegung der Schutzmaßnahmen erforderlichen Informationen insbesondere zu ermitteln auf der Grundlage von

  1. 1.

    Bekanntmachungen nach § 19 Absatz 4,

  2. 2.

    Erfahrungen aus vergleichbaren Tätigkeiten oder

  3. 3.

    sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen.