Richtlinie 2009105EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Septemb...

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Art. 2 32009L0105
Art. 2 32009L0105
Richtlinie 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über einfache Druckbehälter (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
EU-Recht

KAPITEL I – ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN, INVERKEHRBRINGEN UND FREIER VERKEHR

Titel: Richtlinie 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über einfache Druckbehälter (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 32009L0105
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Art. 2 32009L0105

(1) Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, damit die Behälter nur in den Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden dürfen, wenn sie die Sicherheit von Personen, Haustieren und Gütern bei angemessener Anbringung und Wartung und bestimmungsgemäßem Betrieb nicht gefährden.

(2) Diese Richtlinie berührt nicht die Befugnis der Mitgliedstaaten, unter Einhaltung der Vertragsbestimmungen Bedingungen vorzuschreiben, die sie zum Schutz der Arbeitnehmer bei der Verwendung der Behälter für erforderlich halten, sofern dies keine Änderungen der Behälter in Bezug auf die Bestimmungen dieser Richtlinie zur Folge hat.