Richtlinie 200923EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 20...

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Anhang 7 32009L0023
Anhang 7 32009L0023
Richtlinie 2009/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über nichtselbsttätige Waagen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
EU-Recht

Anhangteil

Titel: Richtlinie 2009/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über nichtselbsttätige Waagen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 32009L0023
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Anhang 7 32009L0023

ANHANG VII

  1.  

    TEIL A

    Aufgehobene Richtlinie mit ihrer Änderung

    Richtlinie 90/384/EWG des Rates

    (ABl. L 189 vom 20.7.1990, S. 1)

     

    Richtlinie 93/68/EWG

    (ABl. L 220 vom 30.8.1993, S. 1)

    nur in Bezug auf dessen Artikel 1, Nr. 7 und Artikel 8
  1.  

    TEIL B

    Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und für die Anwendung
    RichtlinieFrist für die UmsetzungDatum der Anwendung
    90/384/EWG30. Juni 19921. Januar 1993(1)
    93/68/EWG30. Juni 19941. Januar 1995(2)
(1) Amtl. Anm.:
Gemäß Artikel 15 Absatz 3 gestatten die Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von zehn Jahren ab dem Tag, von dem sie die Rechts- und Verwaltungsvorschriften anwenden, die erforderlich sind, um diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen, dass Waagen, die den vor dem 1. Januar 1993 geltenden Regelungen entsprechen, in den Verkehr und/oder in Betrieb genommen werden.
(2) Amtl. Anm.:
Gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Richtlinie 93/68/EWG gestatten die Mitgliedstaaten bis zum 1. Januar 1997 das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Erzeugnissen, die den vor dem 1. Januar 1995 geltenden Kennzeichnungsregeln entsprechen.