DGUV Information 209-015 - Instandhalter (bisher: BGI 577)

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Abschnitt 10, Koordinierung und Verantwortung bei Instandhal...
Abschnitt 10
Instandhalter (bisher: BGI 577)
Titel: Instandhalter (bisher: BGI 577)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Information 209-015
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 10 – Koordinierung und Verantwortung bei Instandhaltungsarbeiten

Instandhaltungsarbeiten werden jeweils nach Umfang und Anforderung von

  • Einzelpersonen,

  • Gruppen aus

    • einer Abteilung,

    • mehreren Abteilungen

durchgeführt.

In vielen Fällen werden auch Mitarbeiter aus der Produktion oder von Fremdfirmen an Instandhaltungsarbeiten beteiligt.

Eine gegenseitige Gefährdung durch mangelhafte Absprache ist dann nicht auszuschließen. Die Instandhaltungsarbeiten müssen daher abgestimmt oder koordiniert werden.

Die Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1) verlangt vom Unternehmer, dass er die Verantwortungsbereiche der von ihm zu bestellenden Aufsichtspersonen abgrenzt und dafür sorgt, dass diese ihren Pflichten auf dem Gebiet der Unfallverhütung nachkommen.

Werden Arbeiten nur von Mitarbeitern der Instandhaltungsabteilung durchgeführt und andere Personen bei der Durchführung nicht gefährdet, liegt die Verpflichtung zur Koordination beim Leiter der Instandhaltung. Er hat auch für jeden Instandhaltungsauftrag festzulegen, wer die Verantwortung für die Arbeiten übernimmt.

Die Koordination von Maßnahmen und eine besondere Regelung der Verantwortung sind dann nötig, wenn Mitarbeiter aus der Produktion oder aus anderen Abteilungen an Instandhaltungsarbeiten beteiligt werden oder durch diese Arbeiten gefährdet werden können. In Abhängigkeit vom Umfang der Arbeiten empfiehlt es sich, dabei die Schriftform zu wählen. Es wird oft so sein, dass beim Ausfall einer Maschine oder Anlage dort beschäftigte Mitarbeiter der Produktion bei Instandhaltungsarbeiten und Probeläufen eingesetzt werden. Die Verantwortung kann sowohl Mitarbeitern aus der Produktion als auch Instandhaltern übertragen werden.

Instandhaltungsarbeiten werden in zunehmendem Umfang Fremdfirmen übertragen. Müssen diese Arbeiten während der allgemeinen Arbeitszeit durchgeführt werden und können dabei eigene Mitarbeiter (z.B. bei Instandhaltungsarbeiten an Kranen) oder Fremdfirmenangehörige durch die weiterlaufende Produktion gefährdet werden, muss ein Koordinator bestellt werden. Der Koordinator ist den Fremdfirmenangehörigen und den gefährdeten eigenen Mitarbeitern bekannt zu geben. Dem Koordinator ist eine besondere Weisungsbefugnis gegenüber den Fremdfirmen und deren Beschäftigten zu übertragen.

Werden firmeneigene Mitarbeiter während der Dauer von Instandhaltungsarbeiten Fremdfirmenangehörigen beigestellt, verbleibt die Verantwortung für Arbeitssicherheit beim weisungsbefugten, firmeneigenen Vorgesetzten, obwohl üblicherweise die abgestellten Mitarbeiter Anweisungen von den Fremdfirmenangehörigen erhalten.

Das geschieht besonders oft bei Instandhaltungsarbeiten durch Kundendienstmonteure, aber auch bei Prüfvorgängen durch befähigte Personen. Es wird sich vielfach nicht vermeiden lassen, eine weisungsbefugte Aufsichtsperson für diese Instandhaltungsarbeiten abzustellen oder eine ständige Absprache zwischen Fremdfirmenangehörigen und eigenen Vorgesetzten herzustellen. Auch die Verantwortung für den sicherheitstechnisch einwandfreien Zustand von Maschinen und Geräten (Werkzeuge, Hebebühnen, Gabelstapler), die Fremdfirmen überlassen werden, verbleibt beim auftraggebenden Unternehmen.

Werden Leiharbeiter bei Instandhaltungsarbeiten eingesetzt, wird den Vorgesetzten des Stammpersonals Weisungsbefugnis über die eingesetzten Leiharbeiter übertragen.

Sie tragen daher die Verantwortung sowohl für das Stammpersonal als auch für die ihnen unterstellten Leiharbeiter.