DGUV Information 205-001 - Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz (bis...

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Abschnitt 2, 2. Sicherheitsanforderungen in den Regelwerken
Abschnitt 2
Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz (bisher: BGI 560)
Titel: Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz (bisher: BGI 560)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Information 205-001
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 2 – 2. Sicherheitsanforderungen in den Regelwerken

Die Anforderungen der BG-Vorschriften, BG-Regeln, BG-Informationen und BG-Grundsätze beziehen sich insbesondere auf den Schutz der Beschäftigten vor Gefahren.

Vom Unternehmer wird gefordert, alle technischen und organsatorischen Mittel einzusetzen, um dieses Ziel zu erreichen. Einschlägige Regelungen sind insbesondere in folgenden Unfallverhütungsvorschriften enthalten:

  • "Grundsätze der Prävention" (BGV A 1)

  • "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D 34)

BGR 500 "Betreiben von Arbeitsmitteln"

In der BG-Regel "Betreiben von Arbeitsmitteln" (BGR 500) sind die erhaltenswerten Inhalte der zurückgezogenen Unfallverhütungsvorschriften (Prüf- und Betriebsbestimmungen) zusammengestellt.

Dabei folgt die BG-Regel in ihrem Aufbau im Wesentlichen der Gliederung nach Arbeitsmitteln oder Arbeitsverfahren entsprechend den zurückgezogenen Unfallverhütungsvorschriften. In sie wurden die für den Brandschutz relevanten Unfallverhütungsvorschriften

  • "Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren" (BGV D 1)

  • "Verarbeiten von Beschichtungsstoffen" (BGV D 25)

  • "Arbeiten an Gasleitungen" (BGV D 2)

  • "Gase" (BGV B 6)

  • "Sauerstoff" (BGV B 7)

integriert.

Darüber hinaus sind in Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft, der Arbeitsstättenverordnung, Gefahrstoffverordnung und anderen staatlichen Verordnungen, in den Bauordnungen der Länder sowiein den einschlägigen anerkannten Regeln der Technik, z. B. den DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, VDI-Richtlinien, DVGW-Regeln, weitere Einzelheiten festgelegt.

Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft

Die von der Gemeinschaft herausgegebenen Bestimmungen gelten einheitlich im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). So genannte Binnenmarkt-Richtlinien regeln das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme auf dem Gebiet der Gemeinschaft.

Die in den Binnenmarkt-Richtlinien festgelegten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen von hohem Niveau werden durch harmonisierte europäische Normen konkretisiert. Gemeinsames Ziel von Herstellern und Betreibern ist es, die Mitarbeiter bei der unmittelbaren Benutzung von Maschinen vor Gefahren für Leben und Gesundheit möglichst umfassend und wirksam zu schützen.

Beide Verantwortungsträger haben hierzu entsprechende Beiträge zu liefern.

Die dabei zu beachtenden Rechtsgrundlagen zeigen beispielhaft die Bilder 2-1 sowie 2-2 und 2-3 auf Seite 12.

Im Ausschuss für Betriebssicherheit(ABS) werden zurzeit im Unterausschuss 5 "Brand- und Explosionsschutz" die entsprechenden "Technischen Regeln für Betriebssicherheit" (TRBS) erarbeitet.

 HerstellungBereitstellung/Benutzung
Rechtsquellen auf europäischer EbeneMaschinenrichtlinie (MRL); weitere Richtlinien nach Art. 114 (Binnenmarkt-Richtlinien)Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie mit weiteren Einzelrichtlinien, vor allem Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie (AMBRL) nach Art. 153
Umsetzung in nationales RechtGeräte- und Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) mit Verordnungen, vor allem 9. Verordnung (Maschinenverordnung - 9. ProdSV)Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
AdressatenHersteller, Importeure, HändlerArbeitgeber, Beschäftigte
GegenstandEntwicklung und Bau technischer Arbeitsmittel bzw. Maschinen nach § 4 ProdSGAuswahl von Arbeitsmitteln und Gestaltung der Arbeitsbedingungen zur Nutzung im Betrieb (§§ 4, 5 ArbSchG)
ZielSichere und gesundheitsgerechte Beschaffenheit beim Inverkehrbringen (§ 4 ProdSG)Bereitstellung sicherer Maschinen, sicheres und gesundheitsgerechtes Betreiben

Bild 2-1: Gegenüberstellung der Rechtsgrundlagen für die Herstellung, Bereitstellung und Benutzung von Maschinen

 

Bild 2-2: Umsetzung der Explosionsschutz-Richtlinie 94/9/EG in nationales Recht

 

Bild 2-3: Umsetzung der EG-Richtlinie zur Verbesserung der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können (1999/92/EG) in nationales Recht

 

Für den Brand- und Explosionsschutz sind es die Regeln:

  • TRBS 2152
    "Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Allgemeines"

  • TRBS 2152 Teil 1
    "Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Beurteilung der Explosionsgefährdung"

  • TRBS 2152 Teil 2
    "Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Vermeidung oder Einschränkung der Bildung explosionsfähiger Atmosphäre"

  • TRBS 2152 Teil 3
    "Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Vermeidung der Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre"

  • TRBS 2152 Teil 4
    "Gefährliche explosionsfähige Atmosphäre - Maßnahmen des konstruktiven Explosionsschutzes, welche die Auswirkung einer Explosion auf ein unbedenkliches Maß beschränken"

In allen Regelwerken wird das Anliegen deutlich,

  • Gefährdungen durch Brände und Explosionen am Arbeitsplatz zu verringern,

  • dadurch die Sicherheit am Arbeitsplatz zu erhöhen und

  • bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen.