DGUV Information 209-004 - Sicherheitslehrbrief Umgang mit Gefahrstoffen (bisher...

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Abschnitt 20, 20 Beseitigung von Gefahrstoffen
Abschnitt 20
Sicherheitslehrbrief Umgang mit Gefahrstoffen (bisher: BGI 546)
Titel: Sicherheitslehrbrief Umgang mit Gefahrstoffen (bisher: BGI 546)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Information 209-004
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 20 – 20 Beseitigung von Gefahrstoffen

Am 27. September 1996 ist das "Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen" (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - KrW-/AbfG) als Artikel 1 des "Gesetzes zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen" vom 27. September 1994 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt ist das Abfallgesetz vom 27. August 1986 außer Kraft gesetzt worden.

Zweck des neuen Abfallgesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (§ 1).

In § 3 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang 1 werden Abfälle definiert.

Nach § 4 Abs. 1 des KrW-/AbfG sind Abfälle in erster Linie zu vermeiden, insbesondere durch die Verminderung ihrer Menge und Schädlichkeit. Für verwertbare Abfälle bestehen Kostenvorteile. Die Vorschriften des Wasserrechtes, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll, führen außerdem zu erhöhten Kosten für die Behandlung und Entsorgung ölhaltiger Abwässer.

Der Besitzer oder Erzeuger von Abfällen aus dem gewerblichen Bereich muss sich selbst um eine Entsorgung bei einer zugelassenen Entsorgungseinrichtung bemühen. Weiterhin muss er den Transport des Sonderabfalls zur Entsorgungseinrichtung durch einen zugelassenen Abfallbeförderer selbst organisieren. Dabei steht er solange in der Verantwortung, bis der bei ihm anfallende Sonderabfall sachgerecht entsorgt ist.

Bei diesem Verfahren sind vorgegebene Begleitscheine als Beleg zum Nachweis der Beseitigung von Abfällen zu verwenden. Bis zum 31. Dezember 1998 können noch Entsorgungsnachweise und Sammelentsorgungsnachweise nach der Abfall- und Reststoffüberwachungsverordnung vom 03. April 1990 verwendet werden.

Bild 20-1:
Beseitigung von Abfällen nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)

Die ordnungsgemäße Beseitigung von Abfällen wird im KrW-/AbfG geregelt. Dort ist aufgeführt:
WerWasWieWo
Der Unternehmer ist für die Beseitigung von Abfällen verantwortlich.nämlich die Abfälle, z.B. Industrieabfälle, Klär-, Farb- und Galvanik-Schlamm, Lösemittel, Kühlschmierstoffe.so, dass die Allgemeinheit
und die Umwelt nicht gefährdet werden.
Abfälle dürfen nur in bestimmten zugelassenen Anlagen behandelt oder gelagert werden
beseitigen darf oder sogar muss.