Sicherer Betrieb von Abschlepp- und Bergungsfahrzeugen (BGI 5065)

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Abschnitt 2.15 BGI 5065, Kauf von Abschlepp- und Bergungsfah...
Abschnitt 2.15 BGI 5065
Sicherer Betrieb von Abschlepp- und Bergungsfahrzeugen (BGI 5065)
Titel: Sicherer Betrieb von Abschlepp- und Bergungsfahrzeugen (BGI 5065)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BGI 5065
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 2.15 BGI 5065 – Kauf von Abschlepp- und Bergungsfahrzeugen

Für den Kauf von Abschlepp- und Bergungsfahrzeugen wird die Aufnahme folgenden Textes in den Kaufvertrag empfohlen: Nur so wird die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften zum Vertragsgegenstand, so dass die Nachbesserung sicherheitstechnischer Mängel auch später noch gegenüber dem Lieferanten geltend gemacht werden kann.

§ 5 Abs. 2 BGV A1

Der Auftragnehmer erklärt, dass die Ausführung der benannten Bestellung dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz sowie den geltenden Verordnungen und Vorschriften über Bau und Ausrüstung entsprechen wird. Insbesondere erklärt er, dass beim Betreiben entsprechend der bestimmungsgemäßen Verwendung die Einhaltung der Forderungen der Betriebssicherheitsverordnung zugesichert wird.

Der Kauf GS-geprüfter Produkte bietet eine Gewähr, sicherheitstechnisch einwandfreie Produkte zu erwerben. Der Hersteller kann eine Maschine freiwillig durch eine unabhängige Stelle prüfen lassen. Diese vergibt nach erfolgreicher Prüfung eine GS-Prüfbescheinigung, welche zum Führen des GS-Zeichens berechtigt.

Abb. 33: GS-Zeichen an einer Seilwinde

Es empfiehlt sich, dass der Unternehmer beim Kauf von neuen oder gebrauchten Einsatzfahrzeugen seine Sicherheitsfachkraft beratend hinzuzieht. Diese kann z.B. eine Checkliste erstellen, welche die Anforderungen an Einsatzfahrzeuge enthält und bei der Übernahme der Fahrzeuge zusammen mit dem Hersteller oder Lieferer abgearbeitet wird.

Hilfreich können in diesem Zusammenhang auch die durch den Fachausschuss Verkehr erarbereiteten Prüflisten sein. Diese finden sich in dem BG-Grundsatz "Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige" (BGG 916), insbesondere die Ergänzungs-Prüfliste M "Arbeitssicherheit - Pannenhilfsfahrzeuge".