DGUV Information 208-026 - Sicherheit von kraftbetätigten Karusselltüren (bisher...

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Abschnitt 2, Rechtsgrundlagen (Auszüge)
Abschnitt 2
Sicherheit von kraftbetätigten Karusselltüren (bisher: BGI 5043)
Titel: Sicherheit von kraftbetätigten Karusselltüren (bisher: BGI 5043)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Information 208-026
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 2 – Rechtsgrundlagen (Auszüge)

Nach geltender Rechtsprechung ist derjenige, der ein Grundstück oder ein Gebäude Dritten zugänglich macht, verpflichtet dafür zu sorgen, dass diese Dritten keine Schäden durch vorhersehbare Gefahren erleiden. Diese so genannte Verkehrssicherungspflicht gilt generell. Sie betrifft auch und in besonderem Maße öffentlich zugängliche Einrichtungen.

Für Betriebsstätten ist nach dem Arbeitsschutzgesetz der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu prüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.

Kraftbetätigte Karusselltüren unterliegen der europäischen Bauprodukten- und Maschinenrichtlinie. Beide Richtlinien wenden sich an die Herstellung und an das Inverkehrbringen der Türen und fordern, dass von ihnen keine Gefährdungen ausgehen dürfen. Wie dieses Ziel zu erreichen ist, beschreiben die sicherheitstechnischen Festlegungen, die in der BG-Regel "Kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore" (BGR 232) getroffen werden.