DGUV Grundsatz 300-001 - Fachbereiche und Sachgebiete der Deutschen Gesetzlichen...

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Abschnitt 1.3, 3 Sachgebiete - Organisation und Aufgaben
Abschnitt 1.3
Fachbereiche und Sachgebiete der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) - Organisation und Aufgaben - (DGUV Grundsatz 300-001)
Titel: Fachbereiche und Sachgebiete der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) - Organisation und Aufgaben - (DGUV Grundsatz 300-001)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Grundsatz 300-001
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 1.3 – 3 Sachgebiete - Organisation und Aufgaben

3.1
Begriff, Aufgaben und Federführung

3.1.1
Sachgebiete sind durch fachliche/inhaltliche Kriterien definierte spezifische Arbeitsebenen eines Fachbereiches. Einteilung und Arbeitsgebiete sind im Anhang dieser Grundsätze geregelt.

3.1.2
Den Sachgebieten obliegen insbesondere folgende Aufgaben:

  • Beobachtung, Auswertung sowie Förderung von Entwicklungen im Bereich der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes.

  • Zusammenführung von Erkenntnissen, Erfahrungswissen und Fachmeinungen.

  • Ableitung von Präventionsmaßnahmen und Strategien.

  • Erarbeitung praktischer Lösungen zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutzproblemen.

  • Beratung von UV-Trägern, staatlichen Stellen, Betrieben (im Zusammenwirken mit dem zuständigen UV-Träger), Herstellern (Konstruktion und Planung) sowie anderer interessierter Kreise in Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz betreffenden Fragestellungen.

  • Bildung von und Beteiligung an Messekommissionen.

  • Kooperation mit externen Gremien und Fachleuten.

  • Entwicklung praxis- und zielgruppenorientierter Medien, Seminar- und Schulungskonzeptionen.

  • Unterstützung beim Transfer der Präventionserkenntnisse für die betriebliche Praxis.

  • Unterstützung bei der Verbreitung und Evaluation von Produkten und Dienstleistungen (z. B. durch Beteiligung an Fachtagungen, Messen und Ausstellungen).

  • Interessenvertretung in internen und externen Fachgremien (z. B. staatliche Ausschüsse, Normung etc.).

  • Initiierung und Begleitung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben.

  • Erarbeitung von Entwürfen zum DGUV Vorschriften- und Regelwerk nach Maßgabe der Kapitel II und III dieses Grundsatzes.

  • Erläuterung und fachliche Auslegung des DGUV Vorschriften- und Regelwerkes - gegebenenfalls unter Berücksichtigung staatlicher Belange.

  • Regelmäßige Prüfung des DGUVVorschriften- und Regelwerkes im Hinblick auf Erweiterung, Aktualisierung bzw. Abbau bestehender Regelungen.

  • Erarbeitung von Stellungnahmen zu Entwürfen von Vorschriften, Regeln und von sonstigen Standards anderer Institutionen (z. B. Staat, Normung).

  • (Unterstützung bei) Öffentlichkeitsarbeit und Berichtswesen (s. Abschnitt 6).

Bei der Arbeit der Sachgebiete ist auf Interdisziplinarität zu achten. Die Sachgebiete arbeiten in der Regel projektbezogen.

3.1.3
Die Sachgebiete haben sich bei der Aufgabenwahrnehmung an dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, sonstigen gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen (§ 4 ArbSchG) sowie sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen zu orientieren. Fragen von sachgebietsübergreifender Bedeutung sind mit den betroffenen anderen Sachgebieten unter Information der betroffenen Fachbereichsleitungen abzustimmen.

3.1.4
Die DGUV kann die Federführung für die Sachgebiete auf ihre Mitglieder übertragen; die Übertragung erfolgt einvernehmlich. Der für den Fachbereich federführende Träger kann zugleich auch die Federführung für einzelne oder alle Sachgebiete übernehmen.

Dem federführenden Träger obliegt - in Abstimmung mit dem Fachbereich - die Entscheidung über die im Sachgebiet behandelten Arbeitsbereiche (Themen) sowie die Verantwortung für die Organisation der sachgerechten personellen und sächlichen Ausstattung des Sachgebietes.

Die Übernahme der im Rahmen der Projektarbeit der Sachgebiete ggf. anfallenden Kosten muss vor dem Projektbeschluss mit dem Fachbereich und/oder dem jeweils für das Sachgebiet federführenden UVT abgestimmt sein.

3.2
Einrichtung und Auflösung

Die Einrichtung oder Auflösung von Sachgebieten erfolgt einvernehmlich zwischen der DGUV und ihren Mitgliedern. Sie wird von der PLK beschlossen, wobei die Initiative zur Einrichtung oder Auflösung von dem zuständigen Fachbereich (s. Abschnitt 2.1.2), der DGUV oder ihren Mitgliedern ausgehen kann.

3.3
Besetzung

3.3.1
Den Sachgebieten gehören an:

  1. a.

    die Leitung/stv. Leitung des Sachgebietes sowie der Leiter der Geschäftsstelle

  2. b.

    Vertretungen der DGUV

  3. c.

    Aufsichtspersonen und sonstige Präventionsfachleute der UV-Träger

  4. d.

    Leitung/stv. Leitung des jeweiligen Fachbereiches.

Im Bedarfsfall können Expertinnen und Experten sowie weitere berührte Kreise, insbesondere aus der Selbstverwaltung oder Vertretungen der Sozialpartner, hinzugezogen werden.

3.3.2
Die unter Abschnitt 3.3.1 b) - c) genannten Kreise werden auf Vorschlag der entsendenden Institutionen in Abstimmung mit der Leitung des jeweiligen Fachbereiches/Sachgebietes durch die DGUV berufen. Mit der Berufung wird der Verband bzw. die Organisation Mitglied des jeweiligen Sachgebietes.

3.3.3
Die Aufgaben der unter Abschnitt 3.3.1 b) genannten Vertretungen der DGUV sind im Anhang dieser Grundsätze geregelt.

3.4
Leitung

3.4.1
Die Leitung eines Sachgebietes liegt grundsätzlich bei dem die Federführung des betreffenden Sachgebietes innehabenden Träger. Die stellvertretende Leitung kann bei dem in Satz 1 genannten federführenden Träger oder bei einem anderen Träger liegen, dessen Zuständigkeit durch die Aufgabenwahrnehmung im jeweiligen Sachgebiet berührt wird.

Die Leitung/stv. Leitung des Sachgebietes wird durch den/die Träger benannt und in Abstimmung mit der DGUV und ihren Mitgliedern von der DGUV berufen.

3.4.2
Zu den Aufgaben der Leitung des Sachgebietes gehören insbesondere:

  • die Koordination der Aufgabenwahrnehmung und Themenfelder des Sachgebietes in Zusammenwirken mit der Leitung des Fachbereichs

  • Einberufung und Leitung von Sitzungen

  • die Führung des Schriftverkehrs des Sachgebietes

  • die regelmäßige Berichterstattung an die Leitung des jeweiligen Fachbereiches

  • Information der Fachbereichsleitung und der DGUV über die Tätigkeit in externen Gremien

  • Hinzuziehung von Expertinnen und Experten

  • Öffentlichkeitsarbeit und Berichtswesen in Abstimmung mit der Fachbereichsleitung (s. Abschnitt 6).

3.5
Sitzungen

Sitzungen des Sachgebietes werden von der Leitung bei Bedarf einberufen. Die Sitzungstermine und die Tagesordnungen werden von der Leitung des Sachgebietes und der DGUV (Abteilung Sicherheit und Gesundheit SiGe) abgestimmt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen nach Abschnitt 2.6 entsprechend.