DGUV Grundsatz 300-001 - Fachbereiche und Sachgebiete der Deutschen Gesetzlichen...

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Abschnitt 3.2, 2 Entwurf
Abschnitt 3.2
Fachbereiche und Sachgebiete der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) - Organisation und Aufgaben - (DGUV Grundsatz 300-001)
Titel: Fachbereiche und Sachgebiete der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) - Organisation und Aufgaben - (DGUV Grundsatz 300-001)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Grundsatz 300-001
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 3.2 – 2 Entwurf

Der Entwurf einer Regel wird im Zusammenwirken zwischen dem zuständigen Sachgebiet und der DGUV aufgestellt.

Die Leitung des Sachgebietes legt den Entwurf zur Stellungnahme mit angemessener Fristsetzung vor:

  1. a.

    den Mitgliedern des Sachgebietes

  2. b.

    den Mitgliedern des Fachbereiches

  3. c.

    den an den Arbeitsergebnissen interessierten UV-Trägern

  4. d.

    der DGUV.

Soweit keine fristgemäße Äußerung erfolgt, wird Zustimmung unterstellt.

Der Grundsatzausschuss Prävention des Vorstandes der DGUV wird über den Entwurf einer Regel informiert.