DGUV Vorschrift 38 - Bauarbeiten (bisher: BGV C22)

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§ 3, Anzeigepflichten
§ 3
Bauarbeiten (bisher: BGV C22)

I. – Allgemeines

Titel: Bauarbeiten (bisher: BGV C22)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Vorschrift 38
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

§ 3 – Anzeigepflichten

(1) Jede Bauarbeit (Baustelle), die mehr als 100 Arbeitsschichten (Tagewerke) beansprucht, ist in der von der Berufsgenossenschaft vorgeschriebenen Form und Frist bei dieser anzuzeigen. Maßgebend für die Anzeigepflicht ist die in Auftrag genommene Bauarbeit. Die Vergabe von Teilleistungen an Subunternehmen entbindet nicht von der Meldepflicht, auch wenn dadurch die eigene Leistung unter 100 Arbeitsschichten sinkt.

(2) Der Unternehmer hat Stahl- sowie Beton- und Fertigteil-Montagearbeiten, deren Umfang 10 Arbeitsschichten übersteigt, vor ihrem Beginn der Berufsgenossenschaft anzuzeigen.

(3) Der Unternehmer hat Abbrucharbeiten vor ihrem Beginn der Berufsgenossenschaft anzuzeigen.

(4) Der Unternehmer hat Bau- und Montagearbeiten sowie Demontagearbeiten, deren Umfang 10 Arbeitsschichten übersteigt, rechtzeitig vor ihrem Beginn der Berufsgenossenschaft anzuzeigen. Die Vergabe von Teilleistungen an Subunternehmen entbindet nicht von der Anzeigepflicht.

Hinweis: Da einzelne Berufsgenossenschaften diesen Paragraphen anders lautend erlassen haben, gilt die Textfassung der jeweiligen Berufsgenossenschaft.