DGUV Grundsatz 310-004 - Prüfbescheinigung über die Prüfung von Fahrzeugen mit F...

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Abschnitt B , B. Besondere Bestimmungen § 37 Fahrzeuge mit F...
Abschnitt B
Prüfbescheinigung über die Prüfung von Fahrzeugen mit Flüssiggas-Verbrennungsmotor nach § 33 und 37 UVV "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34) (bisher: BGG 936)
Titel: Prüfbescheinigung über die Prüfung von Fahrzeugen mit Flüssiggas-Verbrennungsmotor nach § 33 und 37 UVV "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34) (bisher: BGG 936)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: DGUV Grundsatz 310-004
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt B – B. Besondere Bestimmungen

§ 37 Fahrzeuge mit Flüssiggas-Verbrennungsmotor

(1)

Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass zusätzlich zu § 33 Abs. 3 Treibgasanlagen von Fahrzeugen wiederkehrend in regelmäßigen Zeitabständen, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf

  • Dichtheit,

  • ordnungsgemäße Beschaffenheit,

  • Funktion

    und

  • Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen geprüft werden.

(2)

Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass der Schadstoff-Gehalt im Abgas wiederkehrend, mindestens jedoch halbjährlich, durch einen Sachkundigen geprüft und auf den erreichbaren niedrigsten Wert gebracht wird.

DA zu § 37 Abs. 1 und 2:

Sachkundiger ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Treibgasanlagen von Fahrzeugen hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z. B. DVGW-Regeln, DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technische Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum) soweit vertraut ist, dass er den arbeitssicheren Zustand von Treibgasanlagen von Fahrzeugen beurteilen kann.

Hinweis:

Bezüglich Aufstellung und Betrieb unterliegen Fahrzeuge mit Flüssiggasverbrennungsmotor neben den "Gemeinsamen Bestimmungen" auch den "Besonderen Bestimmungen" gemäß § 29 UVV "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34).