Ermächtigung von Sachverständigen für die Prüfung von sicherheitstechnischen und...

Online-Shop für Schriften

Jetzt bei uns im Shop bestellen

Jetzt bestellen
Abschnitt 5 BGG 912-1, Widerruf der Ermächtigung
Abschnitt 5 BGG 912-1
Ermächtigung von Sachverständigen für die Prüfung von sicherheitstechnischen und maschinentechnischen Einrichtungen in Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung (BGG 912-1)
Titel: Ermächtigung von Sachverständigen für die Prüfung von sicherheitstechnischen und maschinentechnischen Einrichtungen in Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung (BGG 912-1)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BGG 912-1
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 5 BGG 912-1 – Widerruf der Ermächtigung

5.1

Die Ermächtigung wird widerrufen, wenn Tatsachen bekannt werden, aus denen sich ergibt, daß

  1. 1.

    die Voraussetzungen für die Ermächtigung nicht vorhanden waren oder nicht mehr gegeben sind oder die sorgfältige und uneigennützige Erfüllung der Obliegenheiten des Sachverständigen nicht mehr gewährleistet ist

    oder

  2. 2.

    die Ermächtigung durch unlautere Mittel erlangt worden ist

    oder

  3. 3.

    der Sachverständige die Prüftätigkeit beendet hat.

5.2

Die Ermächtigung kann bei Verstoß gegen die dem Sachverständigen nach Abschnitt 3 obliegenden Pflichten widerrufen werden.

5.3

Der Widerruf nach den Abschnitten 5.1 und 5.2 wird schriftlich ausgesprochen, dem Sachverständigen zugestellt und bekanntgegeben.

5.4

Der Sachverständige hat nach Widerruf das Ermächtigungsschreiben zurückzugeben. Dasselbe gilt bei Verzicht oder bei Beendigung der Prüftätigkeit.