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Richtiges Unterweisen

Seipel, Arbeitssicherheitsjournal 2011, 23

Thema: Richtiges Unterweisen
Zeitschrift: arbeitssicherheits.journal
Autor: Karin Seipel
Rubrik: arbeitssicherheit.wissen
Referenz: Arbeitssicherheitsjournal 2011, 23 (Heft 1)

Richtiges Unterweisen

Dipl.-Jur. Univ. Karin Seipel
Seipel: Richtiges Unterweisen - Arbeitssicherheitsjournal 2011 Heft 1 - 23

Hinweise zu notwendigen Unterweisungen finden sich in vielen Gesetzen, Verordnungen etc. Wurden Unterweisungen nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt, führen entstehende Schäden zu Haftung. Wie also sieht richtiges Unterweisen aus?

Ordnungsgemäße Unterweisungen sind wesentlich. Nur ein Mitarbeiter, dem erläutert wurde, welche Gefahren sein Arbeitsplatz birgt und wie er sie verhindern kann, kann sich und andere vor diesen Gefahren schützen. Zu unterweisen sind nicht nur die Mitarbeiter, sondern auch die Führungskräfte. Auch Leiharbeitnehmer und Fremdfirmenmitarbeiter erhalten eine Unterweisung. Derjenige, der zu unterweisen hat, muss dies im erforderlichen Umfang und zu den notwendigen Zeitpunkten tun. Nur so kann er sich vor einer eigenen Pflichtverletzung schützen. Diese kann zu strafrechtlicher Haftung oder Schadensersatzansprüchen führen. Zudem können arbeitsrechtliche Konsequenzen, wie eine Abmahnung, drohen. Deshalb ist es wesentlich, über richtiges Unterweisen informiert zu sein.

Eine Herausforderung: der Umfang der rechtlichen Unterweisungspflichten. Der Gesetz- und Verordnungsgeber hat über 60 Vorschriften allein zur ordnungsgemäßen Unterweisung erlassen. Für ordnungsgemäßes Unterweisen muss der Unterweisende wissen, dass, wann, wie, wo und worüber er zu unterweisen hat. § 12 ArbSchG schreibt vor, dass der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen hat. In der Praxis hat sich bewährt, dass die Vorgesetzten die Mitarbeiter unterweisen. Hierbei werden sie von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten.

Organisation der Unterweisung

Die Unterweisung muss so organisiert sein, dass sie erfolgversprechend sein kann. Die einzelnen Schritte im Überblick:

  1. 1.

    Der Unterweisende informiert die Vorgesetzten der zu Unterweisenden und den Betriebsrat.

  2. 2.

    Er wählt einen Zeitpunkt während der Arbeitszeit, in dem die zu Unterweisenden aufnahmefähig und -willig sind, also z.B. nicht am Ende einer Nachtschicht.

  3. 3.

    Er zieht Personen beratend hinzu, z.B. die Fachkraft für Arbeitssicherheit, den Betriebsarzt oder den Umweltbeauftragten.

  4. 4.

    Zudem hält er die notwendigen Materialien bereit, z.B. Präsentationen oder Formularblätter für die Dokumentation.

  5. 5.

    Die Unterweisung erfolgt an einer Örtlichkeit, die der Relevanz der Unterweisung Rechnung trägt. D.h. sie findet nicht zwischen den Anlagen statt, sondern in einer abgeschlossenen Räumlichkeit, die Konzentration ermöglicht.

Wichtig ist eine regelmäßige Wirksamkeitskontrolle der Unterweisungen (z.B. stichprobenartige Überprüfung der Einhaltung des Gelernten an der Maschine). Diese ist zu dokumentieren. So ist gewährleistet, dass der Lernerfolg der Unterweisung und die Sensibilisierung der Mitarbeiter nachhaltig vorliegen.

Systematische Unterweisung

Inhaltlich ist über alle Gesichtspunkte zu unterweisen, die für die Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz bzw. in ihrem Zuständigkeitsbereich relevant sind. Eine Stellenbeschreibung beschreibt den Umfang der Aufgaben, auf den sich die Unterweisung bezieht. Es empfiehlt sich eine Liste aller Unterweisungen, die folgende Schwerpunkte umfasst:

  1. eine themenbezogene Einteilung (z.B. technische Ausrüstung und Hilfsmittel, Chemikalien bzw. Gefahrstoffe, Heben und Tragen oder PSA),

  2. eine Orientierung an der Gefährdungsbeurteilung mit Prioritäten (z.B. Betriebsanweisungen für (Gefahr-)Stoffe oder Erste Hilfe im Allgemeinen und Speziellen),

  3. eine weitere Kategorie zur Auswertung von (Beinahe-)Unfällen.

Der Vorgesetzte unterweist die Beschäftigten ausreichend und angemessen. Die Unterweisung umfasst in den jeweiligen vorgenannten Schwerpunkten arbeitsschutz-, gesundheitsschutzrelevante und umweltrelevante (z.B. Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Abfall, Gefahrgut, Lärm) Anweisungen und Erläuterungen, die auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Inhalte ergeben sich hierbei aus verschiedenen Rechtsgrundlagen, z.B. ArbSchG, BetrSichV, PSABV, GefStoffV und TRGS 555.

Unterweisungen müssen für die Mitarbeiter verständlich, einfach nachvollziehbar und realitätsnah sein. Insbesondere dürfen sie nicht in unverständlichem „Rechtsdeutsch“ formuliert werden, sondern in verständlicher „Laiensprache“. Zudem sollten sie auf das Wesentliche beschränkt sein.

Nachweis der Unterweisung

In jedem Fall hat der Unterweisende die erfolgte Unterweisung zu dokumentieren. Dies ist die Basis für den Nachweis, ob und wann zu welchen Themen eine Unterweisung erfolgt ist. Idealerweise beinhaltet die Dokumentation Angaben zu Folgendem:

  1. Name des Unterwiesenen,

  2. Position des Unterwiesenen,

  3. Datum der Unterweisung,

  4. Punkte zum Inhalt der Unterweisung,

  5. Unterschrift des Unterweisenden und

  6. Unterschrift des Unterwiesenen, mit der er die Unterweisung und das Verständnis bezüglich deren Inhalts bestätigt.

Unterweisungen „im Vorbeigehen“ bergen große Risiken. Bei einem Unfall gehen Gerichte regelmäßig davon aus, dass eine ordnungsgemäße Unterweisung nicht stattgefunden hat. Die reine Unterschrift des Unterwiesenen zur Unterweisung genügt dann nicht. Daher muss im Zweifel der Nachweis gelingen, dass der Unterweisende die ordnungsgemäße Unterweisung tatsächlich durchgeführt hat. Dies ist z.B. mit Zeugen möglich.

Info

Fakten zur Unterweisung

Die Unterweisung ist eine tätigkeitsbezogene und handlungsorientierte Information über mögliche Gefahren, sicherheits- und gesundheitsgerechtes Verhalten und Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz.

Wer muss unterweisen?

Die Aufgabe als Unterweisender ergibt sich aus

  1. Gesetz (z.B. §§ 3, 12, 13 ArbSchG),

  2. schriftlicher Delegation (z.B. § 13 BGV A1),

  3. Arbeitsvertrag (in Verbindung mit der Stellenbeschreibung), mündlicher Weisung oder betrieblicher Übung (z.B. hat eine Person bereits mehrfach die Unterweisung durchgeführt).

Wann unterweisen?

Die Unterweisung muss erfolgen

  1. bei Einstellung,

  2. vor Beginn der Tätigkeit,

  3. bei einem Arbeitsplatzwechsel,

  4. bei Veränderungen im Aufgabenbereich am Arbeitsplatz,

  5. bei der Einführung neuer Arbeitsmittel, neuer Anlagen oder Technologien,

  6. bei neuen Erkenntnissen, z.B. nach (Beinahe-) Unfällen, sowie

  7. mindestens jährlich.