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Europäische Chemikalienagentur kündigt weitere Kontrollen zu...

Arbeitssicherheitsjournal 2010, 5

Thema: Europäische Chemikalienagentur kündigt weitere Kontrollen zu REACH an
Zeitschrift: arbeitssicherheits.journal
Autor: [keine Angabe]
Rubrik: arbeitssicherheit.profil
Referenz: Arbeitssicherheitsjournal 2010, 5 (Heft 6)

Europäische Chemikalienagentur kündigt weitere Kontrollen zu REACH an

Europäische Chemikalienagentur kündigt weitere Kontrollen zu REACH an - Arbeitssicherheitsjournal 2010 Heft 6 - 5

Die europäische Chemikalienagentur ECHA hat im Juni angekündigt, das Projekt REACH-ENFORCE-1 zu verlängern und damit die Umsetzung von REACH in den Unternehmen weiterhin zu überwachen. Die Begründung: Die Ziele der REACH-Verordnung könnten nur dann erreicht werden, wenn wirkungsvolle Maßnahmen zu ihrer Durchsetzung ergriffen würden.

In einer ersten Inspektionsrunde von Mai bis Oktober 2009 waren Kontrolleure in 23 Mitgliedstaaten sowie in Norwegen und Island unterwegs. 878 Hersteller, 666 Importeure, 83 Alleinvertreter und 858 nachgeschaltete Anwender wurden überprüft. Dabei ging es primär um eine ordnungsgemäße Vorregistrierung sowie um die spezifischen Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter (SDB).

Bei diesen Kontrollen kam es in etwa jedem vierten Unternehmen zu Beanstandungen aufgrund nicht eingehaltener REACH-Verpflichtungen: Vorregistrierungen waren fehlerhaft, Sicherheitsdatenblätter entsprachen nicht den Anforderungen oder waren nicht vorhanden. Die juristischen Folgen sind nicht ohne Brisanz, Rechtsexperten warnen Unternehmen vor Sorglosigkeit. Wer eine Vorregistrierung versäumt oder bei den REACH-Vorschriften nachlässig ist, dem drohen Geldstrafe oder Gefängnis, bei Vorsatz bis zu zwei Jahren, bei Lebens- oder Gesundheitsgefährdung anderer bis zu fünf Jahren. Die Kontrollen sollen zunächst bis zum Frühjahr 2011 fortgesetzt werden, um die Einhaltung der ersten Registrierungsfrist am 30. November 2010 bewerten zu können.

Frist bis 30.11. wird nicht verlängert

Die in der REACH-Verordnung gesetzten Fristen werden nicht verlängert. Eine entsprechende Forderung der Wirtschaft mit dem Ziel, den betroffenen Unternehmen mehr Zeit für die Erstellung ihrer Dossiers zu geben, hat die Europäische Kommission abgelehnt. Damit bleibt der 1. Dezember 2010 Stichtag für die Registrierung von in großen Mengen hergestellten Chemikalien, sofern eines der drei folgenden Kriterien zutrifft:

  1. Menge des Stoffes größer 1.000 t pro Jahr

  2. Menge eines CMR-Stoffes (karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch) größer 1 t pro Jahr

  3. Menge eines umweltgefährdenden (gewässertoxischen) Stoffes größer 100 t pro Jahr

Die ECHA hat inzwischen eine Liste mit mehr als 4.400 Stoffen veröffentlicht, die voraussichtlich bis Ende November registriert werden. Wer als nachgeschalteter Anwender einen für ihn wichtigen Stoff nicht auf dieser Liste findet, sollte sich dringend an seinen Lieferanten wenden. Denn nach Ablauf der Frist ist eine Verwendung nicht registrierter Stoffe mit den obigen Eigenschaften nicht mehr zulässig. (fk)