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Forum Katastrophenschutz – Klare Gemeinschaftsaufgabe

Rosarius, Arbeitssicherheitsjournal 2009, 11

Thema: Forum Katastrophenschutz – Klare Gemeinschaftsaufgabe
Zeitschrift: arbeitssicherheits.journal
Autor: Hans T. Rosarius
Rubrik: arbeitssicherheit.fokus
Referenz: Arbeitssicherheitsjournal 2009, 11 - 12 (Heft 3)

Forum Katastrophenschutz – Klare Gemeinschaftsaufgabe

Hans T. Rosarius

Arbeitsschutz und Katastrophenschutz gewährleisten die Sicherheit am Arbeitsplatz sowie in Staat und Gesellschaft. Die Sicherstellung des Arbeitsschutzes und die Bewältigung von Katastrophen ist für den Staat, die Wirtschaft und die Bevölkerung eine große Herausforderung.

Im Rahmen der internationalen Fachmesse A+A 2009, widmete sich der 31. Internationale Kongress erstmalig dem Thema Katastrophenschutz. In Vorträgen und Präsentationen diskutierten Vertreter von Unternehmen, Verbänden, Hilfsorganisationen, Feuerwehren, Bundes- und Länderpolizeibehörden, des Bundesinnenministeriums (BMI), der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW), des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie der Humboldt-Universität Berlin die zentralen Fragestellungen und notwendigen Maßnahmen eines angenommenen Gefahrgutunfalls im Hauptbahnhof der Stadt A.

Behandelt wurden auch die mit dem Unfall zusammenhängenden notwendigen Maßnahmen der Räumung und Evakuierung sowie die der technischen Hilfeleistung und der medizinischen Rettungsmaßnahmen. Ergänzend demonstrierten im Freigelände die Einsatzkräfte des THW, des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), der Werkfeuerwehr Henkel, der Berufsfeuerwehr Düsseldorf, der Fliegerstaffel West der Bundespolizei und die Drägerwerke mit ihren Spezialgerätschaften die verschiedenen Möglichkeiten zur Gefahrenbewältigung.

Während Dr. Manfred Schmidt vom Bundesinnenminsterium über die Herausforderungen und die Lösungsansätze beim Katastrophenschutz aus Sicht des Bundes referierte, erläuterte der THW-Präsident, Albrecht Broemme, die Leistungen der 84 000 THWler bei Großschadenslagen. Über die Gefahrenabwehr bei den jährlich durchgeführten Transporten von 395 Millionen Tonnen Chemikalien informierte die Kongressteilnehmer Rolf Haselhorst, Leiter der BASF-Werkfeuerwehr und Vorsitzender des Arbeitskreises Transport-Unfall-Informations- und Hilfeleistungssystem (TUIS) beim Verband der Chemischen Industrie (VCI). Die verfassungsrechtlichen Fragen zu den Zuständigkeiten im Katastrophenschutz behandelte Professor Michael Kloepfer von der Humboldt-Universität in Berlin und Klaus Wittig vom Bundeskriminalamt (BKA) sprach über die verschiedenen Bedrohungslagen.

Einen Überblick über die Forschung für die zivile Sicherheit vermittelte Dr. Karin Reichel vom Verein Deutscher Ingenieure (VDI) und Bernhard Corr vom BBK stellte das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem deNIS vor. Dabei handelt es sich um eine internetbasierte zentrale Informationsplattform, die über die verschiedenen Gefahrenarten, die Möglichkeiten der Gefahrenabwehr, Vorsorgemaßnahmen, Verhaltensregeln bei Katastrophen sowie über personelle und materielle Hilfeleistungspotenziale informiert. Jürgen Mathies vom Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste in Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) stellte ein System zur länderübergreifenden Unterstützung bei Personenauskunftsstellen und Großschadenslagen vor, und Dr. Jutta Helmrichs, BBK, sprach über die psychologischen Aspekte bei chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Schadenslagen.

Zentrales Thema: Schutz von Kritischen Infrastrukturen

Den Katastrophenschutz auf den Prüfstand stellte Dr. Rudolf Kreutzer von der Allianzversicherung. In einer Studie ist die Versicherung zu dem Ergebnis gekommen, dass Aufklärung und mehr Eigenverantwortung dringend gebo-

Rosarius: Forum Katastrophenschutz – Klare Gemeinschaftsaufgabe - Arbeitssicherheitsjournal 2009 Heft 3 - 12

ten sind. Nur mit einem besseren Bewusstsein für die Risiken lassen sich Katastrophen künftig vermeiden oder deren Folgen zumindest mindern. Ein solches Risikobewusstsein ist besonders gefragt bei den Infrastrukturen, denn sie sind die Voraussetzung für die Versorgung von Gesellschaft und Wirtschaft mit lebensnotwendigen Gütern. Dies gelte auch für die Arbeit der Rettungskräfte. Eine längere Unterbrechung von Verkehrswegen, Strom-, Gas- und Kommunikations-Netzen kann im Ernstfall dazu führen, dass die Helfer selbst zu Opfern werden und ihr Einsatz infrage steht. Dies sollte, so die Studie, in den Notfallplänen von Kommunen und Unternehmen berücksichtigt werden.

Die Bedrohungslagen der Kritischen Infrastrukturen und die Möglichkeiten eines effektiven Schutzes diskutierten mit den Kongressteilnehmern Dr. Johannes Richert vom DRK, BBK-Präsident Christoph Unger, THW-Präsident Albrecht Broemme, Jochen Blättle, Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb), der Chef der Düsseldorfer Feuerwehr, Peter Albers, und Bundespolizeidirektor Thomas Striethörster unter der Moderation von Oliver Arning und Professor Ingmar Weitemeier, Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern.

Die Infrastrukturen sind die Lebensadern eines jeden Landes und daher von lebensnotwendiger Bedeutung. Nach einer 2003 getroffenen Übereinkunft der Regierungsressorts zählen in Deutschland zu Kritischen Infrastrukturen (KRI-TIS): „Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden“.

Die Kritischen Infrastrukturen werden derzeit in acht Sektoren untergliedert. Dazu zählen:

  1. Energieversorgung (Elektrizität, Gas, Öl),

  2. Telekommunikation und Informationstechnik,

  3. Versorgung (unter anderem Trinkwasser, Ernährung, Gesundheitswesen, Notfall-/Rettungswesen, Entsorgung),

  4. Transport und Verkehrswesen (einschließlich Postwesen),

  5. Gefahrstoffe (Gefahrguttransporte, empfindliche Industrien, Rüstung),

  6. Finanz-, Geld- und Versicherungswesen,

  7. Behörden und öffentliche Verwaltung sowie

  8. Sonstige (Großforschungseinrichtungen, symbolträchtige Bauwerke, Kulturgut, Medien).

Die Abhängigkeit und Verletzbarkeit des privaten, betrieblichen und öffentlichen Lebens von diesen Kritischen Infrastrukturen haben sich in Deutschland in der Folge von Naturkatastrophen und technischen Störungen in den letzten Jahren bereits mehrfach gezeigt. So 1999 beim Orkan Lothar, beim Flughafenbrand 2000 in Düsseldorf, beim Elbehochwasser 2002, bei der Hitzewelle 2003, den Stromausfällen 2004 in Deutschland/Luxemburg, 2005 im Münsterland und 2006 in halb Europa oder 2007 beim Orkan Kyrill. Er forderte nicht nur Menschenleben, sondern führte auch zu erheblichen Sachschäden, zur vorzeitigen Schließung von Unternehmen und Betrieben, Kindergärten, Schulen sowie Universitäten und zu erheblichen Beeinträchtigungen im Energie- und Verkehrsbereich. Flüge wurden gestrichen, Fährverbindungen eingestellt, Straßen gesperrt und der Bahnverkehr in einigen Teilen Mitteleuropas nahezu vollständig lahmgelegt, wovon nicht nur Reisende betroffen waren, sondern auch der Güterverkehr.

Diese außergewöhnlichen Ereignisse haben gezeigt, dass es vielfältige Ursachen und Risiken gibt. Je komplexer die Systeme und je intensiver deren Abhängigkeiten voneinander sind, umso gravierender sind die Auswirkungen bei Störungen oder Ausfall von wichtigen Infrastrukturen. Dem Schutz der Kritischen Infrastrukturen kommt daher heute und erst recht in der Zukunft eine besondere Bedeutung zu.

Da mehr als 80 Prozent der Kritischen Infrastrukturen von privaten beziehungsweise privatisierten Unternehmen betrieben und gesteuert werden, besteht eine klare Gemeinschaftsaufgabe zu deren Schutz. Staat, Kommunen und Privatwirtschaft tragen hier eine gemeinsame Verantwortung als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheits- und Notfallvorsorge für die Bevölkerung.

Die Koordination der staatlichen Schutzmaßnahmen erfolgt durch das BMI mit den zuständigen Fachabteilungen Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz, Öffentliche Sicherheit und Informationstechnik sowie den zum Geschäftsbereich des BMI gehörenden BBK, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), BKA und THW. Neben dieser Zusammenarbeit liegt aber ein wesentlicher Erfolgsfaktor in der Kooperation mit der Wirtschaft, den Infrastruktur-Unternehmen und den Verbänden, mit denen potenzielle Gefährdungen und Anfälligkeiten identifiziert, Schwachstellen analysiert und gemeinsam Projekte initiiert und umgesetzt werden.

Krisenmanagement und Schutzmaßnahmen

Zu den Ergebnissen dieser Kooperationen gehören zum einen eine Reihe von Empfehlungen und Leitfäden, die jeweils unter Beteiligung von Behörden und Betreibern erarbeitet wurden. Hierzu zählen beispielsweise die herausgegebenen Leitfäden „Schutz Kritischer Infrastrukturen – Basisschutzkonzept“ und „Schutz Kritischer Infrastrukturen – Risiko- und Krisenmanagement“, Leitfaden „Notstromversorgung, Schutzkonzepte für Hilfsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Krankenhäuser“ oder das „Handbuch betriebliche Pandemieplanung“.

Zum anderen werden Infrastrukturunternehmen regelmäßig eingeladen, an der seit 2004 stattfindenden Bund-Länder-Krisenmanagementübung „LÜKEX“ teilzunehmen, um das öffentliche und unternehmerische Krisenmanagement aufeinander abzustimmen und die Zusammenarbeit bei Großschadensereignissen zu trainieren. Dabei berücksichtigen die Übungen die unterschiedlichen Szenarien und Risiken für Kritische Infrastrukturen: die extremen Naturereignisse, terroristische Anschläge, Unfälle und schwere Pandemien, die zu extremen Personalausfällen und damit zu Zusammenbrüchen von infrastrukturellen Dienstleistungen führen können.

Es hat sich gezeigt, dass häufig weniger technische Lösungen und Investitionen erforderlich sind, um den Schutz kritischer Infrastrukturen zu verbessern, sondern dass im organisatorischen Bereich Defizite bestehen, berichtet Dr. Wolfram Geier, Leiter der Abteilung „Notfallvorsorge, Schutz Kritischer Infrastrukturen“ im BBK. Dazu gehören nicht selten fehlende Risikoanalysen, ein unzureichendes Risiko- und Krisenmanagement, nicht abgestimmte Koordination der Maßnahmen oder mangelhafte Kommunikation nach innen sowie nach außen zu externen Partnern, wie Behörden und Hilfsorganisationen.

Tipps und Informationen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen unter www.arbeitssicherheit.de, Webcode 19527