Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"

Online-Shop für Schriften

Jetzt bei uns im Shop bestellen

Jetzt bestellen
Abschnitt 31 BGV A1 Begr, Zu § 33
Abschnitt 31 BGV A1 Begr
Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"

B. – Zu den einzelnen Vorschriften → Zum sechsten Kapitel: – "Übergangs- und Ausführungsbestimmungen"

Titel: Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: BGV A1 Begr
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 31 BGV A1 Begr – Zu § 33

  § 33
Übergangs- und Ausführungsbestimmungen
 (1)So weit nichts anderes bestimmt ist, wird dem Unternehmer zur Durchführung von Vorschriften, die über die bisher gültigen hinausgehen und Änderungen an Einrichtungen erfordern, eine Frist von drei Jahren gewährt, gerechnet vom Tage des Inkrafttretens der Unfallverhütungsvorschrift.
 (2)Die in § 7 Abs. 1 der Unfallverhütungsvorschrift "Erste Hilfe" in der Fassung vom 1. Januar 1997 genannten Hilfsorganisationen gelten bis 31. Dezember 2008 als ermächtigte Stellen.
 (3)Die Anerkennung nach § 8 der Unfallverhütungsvorschrift "Erste Hilfe" in der Fassung vom 1. Januar 1997 gilt für die anerkannten Stellen noch bis zum Ablauf der jeweiligen zeitlichen Befristung weiter.
 (4)Für Institutionen, welche den Aufbaulehrgang nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 und die Fortbildung nach § 10 Abs. 4 der Unfallverhütungsvorschrift "Erste Hilfe" in der Fassung vom 1. Januar 1997 durchführen, gilt eine Übergangsfrist bis 31. Dezember 2005.

Zu § 33:

Es bedarf keiner Erläuterung dieser Vorschrift.