Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"

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Abschnitt 29 BGV A1 Begr, Zu §§ 29 bis 31
Abschnitt 29 BGV A1 Begr
Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"

Zum vierten Kapitel: – "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" → Zum vierten Abschnitt: – "Persönliche Schutzausrüstungen"

Titel: Offizielle Begründung zur Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention"
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: BGV A1 Begr
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Satzung

Abschnitt 29 BGV A1 Begr – Zu §§ 29 bis 31

  § 29
Bereitstellung
 (1)Der Unternehmer hat gemäß § 2 der PSA-Benutzungsverordnung den Versicherten geeignete persönliche Schutzausrüstungen bereitzustellen; vor der Bereitstellung hat er die Versicherten anzuhören.
 (2)Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die persönlichen Schutzausrüstungen den Versicherten in ausreichender Anzahl zur persönlichen Verwendung für die Tätigkeit am Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden. Für die bereitgestellten persönlichen Schutzausrüstungen müssen EG-Konformitätserklärungen vorliegen. Satz 2 gilt nicht für Hautschutzmittel und nicht für persönliche Schutzausrüstungen, die vor dem 1. Juli 1995 erworben wurden, sofern sie den vor dem 1. Juli 1992 geltenden Vorschriften entsprechen.
 
  § 30
Benutzung
 (1)Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass persönliche Schutzausrüstungen entsprechend bestehender Tragezeitbegrenzungen und Gebrauchsdauern bestimmungsgemäß benutzt werden.
 (2)Die Versicherten haben die persönlichen Schutzausrüstungen bestimmungsgemäß zu benutzen, regelmäßig auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen und festgestellte Mängel dem Unternehmer unverzüglich zu melden.
 
  § 31
Besondere Unterweisungen
  Für persönliche Schutzausrüstungen, die gegen tödliche Gefahren oder bleibende Gesundheitsschäden schützen sollen, hat der Unternehmer die nach § 3 Abs. 2 der PSA-Benutzungsverordnung bereitzuhaltende Benutzungsinformation den Versicherten im Rahmen von Unterweisungen mit Übungen zu vermitteln.

Zu §§ 29 bis 31:

Mit diesen Vorschriften wird das Vorhaben einer eigenständigen Unfallverhütungsvorschrift für Persönliche Schutzausrüstungen aufgegeben und die entsprechenden Vorschriften bisheriger Entwürfe in die Grundlagenvorschrift BGV A1 übernommen.