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Anhang 4 TRBS 1122, Beispiele für Maßnahmen an Flugfeldbetan...
Anhang 4 TRBS 1122
Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV - Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht (TRBS 1122)
Bundesrecht

Anhangteil

Titel: Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV - Ermittlung der Prüf- und Erlaubnispflicht (TRBS 1122)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TRBS 1122
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Technische Regel

Anhang 4 TRBS 1122 – Beispiele für Maßnahmen an Flugfeldbetankungsanlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4c BetrSichV

Für die verschiedenen Arten von Flugfeldbetankungsanlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4c BetrSichV ergeben sich bei den Maßnahmen unterschiedliche Rechtsfolgen. Die Kleinbuchstaben a und b in den Tabellen dieses Anhangs stehen als Abkürzung für die jeweilige Anlagenart:

Tabelle 1Prüf- und Erlaubnispflichten für die verschiedenen Anlagenarten
  Ortsfeste Flugfeldbetankungsanlagen Ortsbewegliche Flugfeldbetankungsanlagen
Abkürzung für Tabelle 2 dieses Anhangsab
PrüfpflichtJaJa
ErlaubnisJaNein
Tabelle 2Beispiele für Maßnahmen bei verschiedenen Flugfeldbetankungsanlagen gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4c BetrSichV
 (Bedeutung der Abkürzungen a und b siehe Tabelle 1 dieses Anhangs)
Lfd. Nr. Art der Maßnahme Änderung gemäß 4.2 Erlaubnisbedürftig gemäß 4.4 Wesentliche Veränderung gemäß 4.3
1     
1.1Errichtung von Pump-, Abzweig-, Übergabe- und Sicherheits-(Druckentlastungs-) StationenaaNein
1.2Einbau von zusätzlichen Anlageteilen im Förderstrom oder im Bypass (Umgehungsleitung) wie Pumpen, Absperreinrichtungen, RegelventileaaNein
1.3Einbau (Neuverlegung) von Umgehungsleitungen (Bypässen) und Parallelleitungen (Loops) für den FörderstromaaNein
1.4Auswechseln (Ersetzen) des RohrleitungsstrangesaaNein
1.5Umlegen der Rohrleitung (Ersetzen oder Wiederverwenden der Rohre) in eine neue Trasse, d. h. außerhalb des festgelegten Schutzstreifens (Umtrassierung)aaNein
1.6Einbau von Filtern, Rückschlagklappen, Molch- und Molchhalteschleusen, Molchweichen und ähnlichen Formstücken im Förderstrom oder im BypassaaNein
1.7Austausch von Teilen nach Nummer 1.2 gegen solche anderer Bauart oder abweichender FunktionaaNein
1.8Austausch von in der Leitung eingeschweißten Schiebern oder anderen Armaturen gegen geflanschteaaNein
1.9Alle baulichen Änderungen, sofern sie die Zone des explosionsgefährdeten Bereiches ändernaaNein
1.10Änderung der Fernwirk- und Fernsteueranlage (Verkopplungen, Abschaltautomatiken, Alarm-, Mess- und Überwachungseinrichtungen)aaNein
1.11Änderung der hydraulischen VerhältnisseaaNein
2  
2.1Austausch von Absperrarmaturen gegen solche mit gleichen ParameternaNeinNein
2.2Auswechseln von Pumpen und Absperreinrichtungen einschließlich deren Antrieben sowie von Schieberplatten und Pumpenlaufrädern gegen solche anderer Bauart (siehe Nummern 3.2, 3.3 und 3.6)aNeinNein
2.3Austausch von Teilen von Pumpen von Druckentlastungsventilen und Absperreinrichtungen, die einem anwendungsbedingten Verschleiß oder der Alterung unterliegen, gegen solche anderer BauartaNeinNein
2.4Einbau von Geräten, wenn dabei eine Verbindung zum Fördermedium führenden Innenraum hergestellt werden muss, z. B. von Molchanzeigegeräten, Probenehmern, Temperatur- und DruckmesseinrichtungenaNeinNein
2.5Verlegen eines kurzen Leitungsabschnittes oder das Auswechseln eines solchen gegen gleichartige Rohre, soweit der neue Strang innerhalb des festgelegten Schutzstreifens bleibtaNeinNein
2.6Herstellen von Leitungsanschlüssen unter Betriebsdruck (z. B. Stoppeln)aNeinNein
2.7Schweißarbeiten an druckbeanspruchten Teilen der RohrleitungsanlageaNeinNein
2.8Einbau von Volumen- oder VolumenstromzählernaNeinNein
2.9Änderung an Entwässerungsanlagen in Pump- und sonstigen Betriebsanlagen und deren nachträglicher EinbauaNeinNein
2.10Änderung oder zusätzlicher Einbau von Lecköl- (Slop-) LeitungenaNeinNein
2.11Anbringen von Dehnungsmesseinrichtungen in BergsenkungsgebietenaNeinNein
2.12Änderung der äußeren Bedingungen an der Rohrleitungsanlage, durch welche Zusatzbelastungen verursacht werden können (z. B. nachträgliche Kreuzungen durch Straßen oder hohe Erdüberdeckungen) sowie Maßnahmen zu deren Abwendung, Begrenzung oder KontrolleaNeinNein
2.13Änderung von Einrichtungen an einer Rohrleitungsanlage, die eine nicht absperrbare Verbindung zum Fördermedium führenden Innenraum besitzenaNeinNein
2.14Stilllegen von Leitungsabschnitten und sonstigen AnlagenteilenaNeinNein
2.15Änderung der stationären Feuerlöschanlage in den StationenaNeinNein
2.16Änderung der Abwehrmaßnahmen für Schadensfälle (Ausrüstung und Organisation)aNeinNein
2.17Sonstige Änderungen, soweit ihre Anzeige im Erlaubnis-/Genehmigungsbescheid festgelegt istaNeinNein
3  
3.1An- und Einbau von Isotopen-Dichtemessanlagen und Ultraschall-MarkerbasenNeinNeinNein
3.2Austausch von Probeentnehmern, Dichtemessanlagen, Temperatur- und Druckmesseinrichtungen, Ultraschall-Markerbasen, Sicherheitsventilen (gegen thermische Ausdehnung) und deren Absperreinrichtungen, Antriebe von Pumpen und Absperreinrichtungen, soweit gleichartige Einrichtungen verwendet und geprüfte Teile durch ebensolche ersetzt werdenNeinNeinNein
3.3Austausch von Pumpenlaufrädern, sofern von ihrer Charakteristik wegen anderer Regeleinrichtungen die hydraulischen Verhältnisse nicht abhängenNeinNeinNein
3.4Austausch von Hilfseinrichtungen wie Sloptankentleerungspumpen und Feuerlöscheinrichtungen gegen gleichartige sowie deren ReparaturNeinNeinNein
3.5Austausch von Teilen von Pumpen, von Druckentlastungsventilen und Absperreinrichtungen, die einem anwendungsbedingten Verschleiß oder der Alterung unterliegen (Manschetten, Stopfbuchsen, Dichtungen usw.) gegen gleichartigeNeinNeinNein
3.6Wartungsarbeiten, die keinen Einfluss auf das Rohreitungssystem erfordern (z. B. Anstrich- und Reinigungsarbeiten)NeinNeinNein