Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen (TRFL) Bundesrecht

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Anhang 3 TRFL, Anhang C zur TRFL Abweichende Anforderungen f...
Anhang 3 TRFL
Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen (TRFL)
Bundesrecht

Anhangteil

Titel: Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen (TRFL)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TRFL
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Technische Regel

Anhang 3 TRFL – Anhang C zur TRFL
Abweichende Anforderungen für Rohrleitungsanlagen in Erdöl- und Erdgasfeldern sowie in Untergrundspeicher- und sonstigen Bergbaubetrieben (Feldleitungen) (1)

(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 7. Juni 2017 durch die Bekanntmachung vom 3. Mai 2017 (BAnz AT 07.06.2017 B6)

Für Feldleitungen gilt die TRFL, soweit nicht die folgenden Bestimmungen etwas anderes regeln:

Zu Teil 1 Anforderungen an Planung, Bau, Betrieb und Überwachung

Zu 1.3.:

Bei Feldleitungen tritt an die Stelle des Antrags nach Anhang A der Betriebsplan.

Zu Abschnitt 2:

Entfallt für Feldleitungen.

Zu Nummer 3.5:

Eine besondere Kennzeichnung ist entbehrlich, wenn der Leitungsverlauf anhand anderer Orientierungspunkte erkennbar ist.

Zu Abschnitt 4:

Für Feldleitungen gelten die bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Nummer 5.2.1.2 Satz 2:

Sie soll in der Regel 1 m betragen. Die Überdeckung darf an örtlich begrenzten Stellen ohne besondere Schutzmaßnahmen bis auf 0,6 m verringert werden, sofern hierdurch keine unzulässigen Einwirkungen auf die Rohrleitungsanlagen zu erwarten sind.

Zu Nummer 5.4.2:

Bei Feldleitungen reicht es aus, wenn die Fördermenge und die maximalen Drücke angegeben werden, um im Genehmigungsverfahren die Rohrauslegung nachprüfen zu können.

Zu Nummer 8.4.1:

Bei Feldleitungen mit kleinerem Durchmesser darf die Schichtdicke steinfreien Materials geringer sein.

Zu Nummer 8.5.1:

Auch bei unterirdischer Verlegung sind andere Rohrverbindungen zulässig, wenn sie im Einzelfall aus technischen oder sicherheitlichen Gründen geboten sind und wenn nachgewiesen ist, dass sie hinsichtlich ihrer Festigkeit und Dichtheit den zu stellenden Anforderungen genügen. Die Eignung anderer Rohrverbindungen kann auch durch einen durch den Sachverständigen anerkannten Erfahrungsnachweis des Betreibers erbracht werden.

Zu Nummer 8.6.3.3:

Bei Wanddicken bis 4,5 mm ist auch einlagige Schweißung zulässig.

Zu Nummer 8.6.3.4 Satz 2:

Fugenformen nach ANSI und API sind auch zulässig.

Zu Nummer 8.6.3.11:

Die Prüfung auf Doppelung darf mit Zustimmung des Sachverständigen entfallen.

Zu Nummer 8.6.3.12:

Die Kennzeichnung darf im Einzelfall entfallen, wenn die erforderlichen Angaben dem Rohrbuch zu entnehmen sind.

Zu Nummer 8.6.4:

Die Entnahme von Testnähten darf bei kurzen Feldleitungen im Einvernehmen mit dem Sachverständigen entfallen.

Zu Nummer 8.7:

Anforderungen für ein Rohrbuch aufgrund der bergrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt.

Zu Nummer 8.9:

In technisch begründeten Ausnahmefällen können bei mit Zementmörtel ausgekleideten Rohrleitungen Gehrungsschnitte zugelassen werden.

Zu Nummer 8.12:

Die abweichende Anforderung gemäß Bestimmung zu Nummer 8.4.1 gilt entsprechend.

Zu Nummer 8.15:

Die Einmessung und die rissliche Darstellung von Feldleitungen richten sich nach den bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Nummer 9.3.8:

Die Entnahme von Testnähten darf bei kurzen Feldleitungen im Einvernehmen mit dem Sachverständigen entfallen.

Zu Abschnitt 10:

Bei der Durchführung der Druckprüfung darf im Einvernehmen mit dem Sachverständigen vom VdTÜV-Merkblatt 1051:1980-02 abgewichen werden. Zum Beispiel muss der Prüfdruck das 4-fache des zulässigen Betriebsüberdrucks nicht überschreiten, und Sichtdruckprüfungen im offenen Rohrgraben können zugelassen werden.

Zu Nummer 11.2.1:

Das selbsttätige Registrieren der Drücke darf im Allgemeinen entfallen.

Zu Nummer 11.3.1:

Bei Förderpausen wird die Alarmierung durch infrastrukturelle Maßnahmen ersetzt.

Zu Nummer 11.3.8:

Für Molchhähne entfallt die Einrichtung zur Druckanzeige. Bei Molchschleusen darf auf die Druckanzeigeeinrichtung verzichtet werden, wenn das Fördermedium eine zuverlässige Anzeige ausschließt.

Zu Nummer 11.4.1 Satz 3:

Auf Fernwirkeinrichtungen darf in der Regel verzichtet werden.

Zu Nummer 11.5:

Dieser Abschnitt findet in der Regel auf Feldleitungen keine Anwendung.

Zu Nummer 11.6.1 Absatz 3:

Absatz 3 findet auf Feldleitungen keine Anwendung, soweit ein Überfüllen durch geeignete Überwachungsmaßnahmen verhindert wird.

Zu Nummer 11.7.2:

Von den Forderungen darf abgewichen werden.

Zu Abschnitt 12:

Den Betrieb und die Überwachung der Feldleitungen regeln auch die bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Nummer 12.3.2:

Für die Betriebszentrale und die Überwachung der für die Sicherheit wesentlichen Betriebsdaten gelten die Anforderungen der bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Nummer 12.5.1 Absatz 2 und Nummer 12.5.2:

Für Feldleitungen gelten die bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Teil 2 Anforderungen an die Beschaffenheit

Zu Nummer 1.1 Satz 2:

Bei Feldleitungen ist eine Berechnung gegen Zeitschwellfestigkeit in der Regel nicht erforderlich.

Zu Nummer 2.1.1:

Bei einer Wanddicke von s ≤ 6 mm können auch Rohre nach Teil 2 Nummer 2.1.1.2 sowie nach DIN EN 10208-1:1998-05 verwendet werden. In wasserwirtschaftlich bedeutsamen Gebieten dürfen diese Rohre nicht verwendet werden.

Rohre aus P 235 GH nach DIN EN 10216-2:2004-07 sowie aus P 265 GH nach DIN EN 10217-2:2005-04 sind zulässig.

Zu Nummer 2.1.6:

Außer in Gebieten mit erhöhtem Schutzbedürfnis genügt zum Nachweis der Güteeigenschaften ein Abnahmeprüfzeugnis 3.1 nach DIN EN 10204:2005-01. Kann bei verschraubten Stahlrohren (siehe zu Teil 1 Nummer 8.5.1) kein Abnahmeprüfzeugnis 3.1 nach DIN EN 10204:2005-01 vorgelegt werden, muss das Rohr dem 4-fachen des vorgesehenen Betriebsdruckes widerstehen.

Zu Nummer 2.2.1:

Die abweichenden Anforderungen gemäß Bestimmung zu Nummer 2.1.1 gelten entsprechend.

Zu Nummer 2.2.4:

Der Umfang der Kennzeichnung darf eingeschränkt werden.

Zu Nummer 2.2.5.1 und Nummer 2.2.5.2:

Der Sachverständige darf im Einzelfall auf die Vorlage der Konstruktions- und Berechnungsunterlagen vor Herstellung und auf die Bauprüfung verzichten.

Zu Nummer 2.2.5.3:

Ultraschallprüfungen auf Doppelungen sind bei Stahlguss- und Schmiedeteilen entbehrlich.

Zu Nummer 2.2.5.5:

Es genügt, wenn die Wasserdruckprüfung im Zuge der Druckprüfung an der erdverlegten Leitung vorgenommen wird.

Zu Nummer 2.2.6.1:

Außer in Gebieten mit erhöhtem Schutzbedürfnis genügt ein Abnahmeprüfzeugnis 3.1 nach DIN EN 10204:2005-01.

Zu Nummer 2.3.1:

Es sind auch Armaturen nach API bzw. ANSI und ISO 14313:1999 zulässig.

Zu Nummer 2.4:

Flansche, Dichtungen, Schrauben und Muttern nach API und ANSI sind auch zulässig.

Zu Nummer 2.4.1.3:

Schrauben und Muttern nach AD 2000-Merkblatt W2:2006-07 sind auch zulässig.

Zu Nummer 2.4.2.2

Bei Betriebsüberdrücken bis 40 bar sind bei oberirdisch verlegten Rohrleitungen ≤ DN 150 auch Flansche mit glatter Dichtleiste und Flachdichtungen nach DIN EN 13555:2005-02 und DIN 28090:1995-09 zulässig.

Zu Nummer 2.4.3:

Für Flansche, Schrauben und Muttern nach API oder ANSI richtet sich die Prüfung nach diesen Normen. Für die zerstörungsfreie Prüfung der Anschweißenden von Verschweißflanschen gilt die abweichende Anforderung gemäß Bestimmung zu Nummer 2.2.5.3 entsprechend.

Zu Nummer 2.4.4:

Für Flansche, Schrauben und Muttern nach API oder ANSI richtet sich der Nachweis der Güteeigenschaften nach diesen Normen. Der Nachweis für Schrauben nach AD 2000-Merkblatt W2:2006-07 ist zulässig.

Zu Anhang A:

Bei Feldleitungen tritt an die Stelle der Antragsunterlagen nach Anhang A der im Bundesberggesetz vorgeschriebene Betriebsplan. Der Betriebsplan muss die im Anhang A geforderten Angaben enthalten, soweit nicht einzelne Angaben nach den abweichenden Anforderungen entbehrlich sind.

Zu Anhang B:

Für die Durchführung von Prüfungen durch prüfungsberechtigte Personen gelten die bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Abschnitt B 3:

Art und Umfang der wiederkehrenden Prüfungen richten sich nach dem Genehmigungs-/Erlaubnisbescheid sowie nach den bergrechtlichen Vorschriften.

Zu Anhang D:

Zu Abschnitt D 1:

Die Pflicht zur Vorlage eines Betriebsplanes bleibt auch im Fall von Änderungen von unwesentlicher Bedeutung unberührt.

Zu Abschnitt D 3:

Für Feldleitungen kann eine Änderung von unwesentlicher Bedeutung vorliegen, falls aufgrund der Nutzung und den Eigentumsverhältnissen der Oberfläche in begrenztem Umfang vom festgelegten Schutzstreifen abgewichen wird.

Zu Anhang H:

Lebensdauerabschätzung (Ergebnisse) und Aufzeichnung der Lastwechsel können in der Regel für Feldleitungen entfallen.