Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen (TRFL) Bundesrecht

Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen (TRFL)

Vom 8. März 2010 (BAnz. Nr. 73a vom 18. Mai 2010)

Außer Kraft am 7. Juni 2017 durch die Bekanntmachung vom 3. Mai 2017 (BAnz AT 07.06.2017 B6)

Nach § 9 Absatz 5 der Rohrfernleitungsverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3809), die zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, veröffentlicht das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit die nachfolgende Technische Regel für Rohrfernleitungen (TRFL). Die vorliegende Fassung der TRFL wurde vom Ausschuss für Rohrfernleitungen (AfR) überarbeitet und mit dem Ausschuss für Betriebssicherheit nach § 24 der Betriebssicherheitsverordnung und mit der Kommission für Anlagensicherheit nach § 51a des Bundesimmissionsschutzgesetzes abgestimmt.

Die Bekanntmachung der Technischen Regel für Rohrfernleitungen nach § 9 Absatz 5 der Rohrfernleitungsverordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 19. März 2003 (BAnz. Nummer 100a vom 31. Mai 2003) wird hiermit aufgehoben.

Bonn, den 8. März 2010

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Im Auftrag

Dörr

Technische Regel für Rohrfernleitungsanlagen TRFL

Geltungsbereich

Diese Regel gilt für die Errichtung, den Betrieb, die Änderung sowie die Prüfung von Rohrfernleitungsanlagen entsprechend den §§ 20 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit der Rohrfernleitungsverordnung.

H i n w e i s:

Der in der Anlage des UVPG verwendete Begriff "Durchmesser" ist mit dem in der TRFL verwendeten Begriff "Nennweite" (DN) gleichzusetzen.

Diese technische Regel gilt nicht für

• Rohrfernleitungen nach § 1 Absatz 1 der Verordnung über Gashochdruckleitungen, die der öffentlichen Gasversorgung dienen.

• Rohrfernleitungsanlagen, die dem bergrechtlichen Betriebsplanverfahren unterliegen. Sie kann jedoch als allgemein anerkannte Regel der Technik im Sinne des Bundesberggesetzes (BBergG) angesehen werden und sollte bei der Zulassung von Betriebsplänen gemäß den §§ 52 ff. BBergG für die Errichtung, den Betrieb sowie die Prüfung von Rohrleitungsanlagen zum Transport von wassergefährdenden Flüssigkeiten beachtet werden.

• Sauerstoff-Fernleitungen, die von der Bundeswehr errichtet oder betrieben werden.

• Rohrleitungsanlagen zum Befördern von Acetylen; für diese gelten die Technischen Regeln für Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager (TRAC).

Abweichende Anforderungen für Feldleitungen sind im Anhang C geregelt.

Abweichende Anforderungen für Sauerstoff-Fernleitungen im Geltungsbereich dieser Regel sind in dem Anhang K geregelt.