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TRBS 1123 - TR Betriebssicherheit 1123
Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) - Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV (TRBS 1123)
Bundesrecht
Titel: Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) - Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV (TRBS 1123)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: TRBS 1123
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Verwaltungsvorschrift

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) -

Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV (TRBS 1123)

Vom 10. Februar 2010 (GMBl S. 406)

Bekanntmachung von Technischen Regeln gemäß § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung

hier:

TRBS 1123 "Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - Ermittlung der Prüfnotwendig keit gemäß § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV"

- Bek. d. BMAS v. 10.2.2010 - IIIc 3 - 35650 -

Gemäß § 24 Abs. 5 der Betriebssicherheitsverordnung macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die anliegende, vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) beschlossene, Technische Regel für Betriebssicherheit vom 10. Februar 2010 - AZ IIIc 3-35650 - bekannt:

TRBS 1123 Änderungen und wesentliche Veränderungen von Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BetrSichV - Ermittlung der Prüfnotwendigkeit gemäß § 14 Abs. 1 und 2 BetrSichV

Vorbemerkung

Diese Technische Regel für Betriebssicherheit (TRBS) gibt dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.

Sie wird vom Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS) ermittelt und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemacht.

Die Technische Regel konkretisiert die Betriebssicherheitsverordnung hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, hat er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachzuweisen.

Inhaltsübersicht Abschnitt
  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Einstufung der Maßnahmen3
Maßnahmen an Geräten, Schutzsystemen, Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen3.1
Maßnahmen an "Ex-Anlagen"3.2
Betreiberpflichten bei Umsetzung der Maßnahmen4
Allgemeines4.1
Prüfung vor erstmaliger Inbetriebnahme von Geräten, Schutzsystemen oder Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 94/9/EG4.2
Prüfung nach einer Änderung einer "Ex-Anlage"4.3
Prüfung nach einer wesentlichen Veränderung4.4
  
Ablaufschema Betrieb/Änderung/Instandsetzung bei "Ex-Anlagen"Anlage 1
Tabelle: Beispiele zur Ermittlung der PrüfnotwendigkeitAnlage 2