Richtlinie 9258EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für di...

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Anhang 3 RL 92/58, MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG...
Anhang 3 RL 92/58
Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) 
EU-Recht

Anhangteil

Titel: Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) 
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: RL 92/58
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Richtlinie

Anhang 3 RL 92/58 – MINDESTVORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG VON BEHÄLTERN UND ROHRLEITUNGEN

Anhang III

  1. 1.

    Behälter, die bei der Arbeit mit gefährlichen Stoffen oder Zubereitungen gemäß den Richtlinien 67/548/EWG (1)  und 88/379/EWG (2) verwendet werden, und Behälter, die für die Lagerung dieser gefährlichen Stoffe oder Zubereitungen verwendet werden, sowie die sichtbar verlegten Rohrleitungen, die solche gefährlichen Stoffe oder Zubereitungen enthalten bzw. transportieren, müssen mit einer in diesen Richtlinien vorgesehenen Kennzeichnung (Piktogramm oder Symbol auf farbigem Grund) versehen sein.

    Der erste Unterabsatz gilt weder für Behälter, die bei der Arbeit nur während eines kurzen Zeitraums verwendet werden, noch für Behälter, deren Inhalt oft wechselt, vorausgesetzt, daß angemessene alternative Maßnahmen getroffen werden, insbesondere Informations- und/oder Ausbildungsmaßnahmen, die dasselbe Ausmaß an Schutz gewährleisten.

    Die Kennzeichnung nach dem ersten Unterabsatz kann

    • durch Warnzeichen nach Anhang II ersetzt werden, wobei dasselbe Piktogramm oder Symbol zu verwenden ist,

    • durch zusätzliche Informationen, wie zum Beispiel den Namen und/ oder die Formel des gefährlichen Stoffes oder der gefährlichen Zubereitung, sowie durch Einzelheiten über deren Gefährlichkeit ergänzt werden,

    • für den Transport von Behältern am Arbeitsplatz durch Zeichen ergänzt oder ersetzt werden, die für den Transport gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen in der Gemeinschaft verwendet werden.

  2. 2.

    Diese Kennzeichnung ist wie folgt anzubringen:

    • an der (den) sichtbaren Seite(n),

    • als Schild, Aufkleber oder aufgemalte Kennzeichnung.

  3. 3.

    Die in Anhang II, Nummer 1.4, vorgesehenen Eigenmerkmale sowie die in Anhang II, Nummer 2, vorgesehenen Verwendungsbedingungen für Sicherheitszeichen gelten entsprechend auch für die Kennzeichnung nach der vorstehenden Nummer 1.

  4. 4.

    Die Kennzeichnung auf Rohrleitungen muß unbeschadet der Nummern 1, 2 und 3 sichtbar in unmittelbarer Nähe der gefahrenträchtigsten Stellen wie Schieber und Anschlußstellen und in ausreichender Häufigkeit angebracht werden.

  5. 5.

    Orte, Räume oder umschlossene Bereiche, die für die Lagerung erheblicher Mengen gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen verwendet werden, sind mit einem geeigneten Warnzeichen aus Anhang II, Nummer 3.2, zu versehen oder nach Maßgabe von Anhang III, Nummer 1, zu kennzeichnen, sofern die einzelnen Verpakkungen oder Behälter nicht bereits mit einer ausreichenden Kennzeichnung versehen sind, wobei Anhang II, Nummer 1.5, betreffend die Abmessungen zu berücksichtigen ist.

    Die Lagerung bestimmter gefährlicher Stoffe oder Zubereitungen kann mit dem Warnzeichen "Warnung vor einer allgemeinen Gefahr" angezeigt werden.

    Die genannten Schilder oder Kennzeichnungen müssen entweder in unmittelbarer Nähe des Lageortes oder auf der Tür zum Lagerraum angebracht werden.

(1) Amtl. Anm.:
ABl. Nr. 196 vom 16.8.1967, S. 1.
(2) Amtl. Anm.:
ABl. Nr. L 187 vom 16.7.1988, S. 14.