Verordnung (EG) Nr. 7642008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Ju...

Online-Shop für Schriften

Jetzt bei uns im Shop bestellen

Jetzt bestellen
Art. 1 32008R0764, Gegenstand
Art. 1 32008R0764
Verordnung (EG) Nr. 764/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 zur Festlegung von Verfahren im Zusammenhang mit der Anwendung bestimmter nationaler technischer Vorschriften für Produkte, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in den Verkehr gebracht worden sind, und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 3052/95/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
EU-Recht

KAPITEL 1 – GEGENSTAND UND ANWENDUNGSBEREICH

Titel: Verordnung (EG) Nr. 764/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 zur Festlegung von Verfahren im Zusammenhang mit der Anwendung bestimmter nationaler technischer Vorschriften für Produkte, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in den Verkehr gebracht worden sind, und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 3052/95/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
Normgeber: EU
Redaktionelle Abkürzung: 32008R0764
Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]
Normtyp: Europäische Akte

Art. 1 32008R0764 – Gegenstand

(1) Ziel dieser Verordnung ist es, durch eine Verbesserung des freien Warenverkehrs das Funktionieren des Binnenmarkts zu stärken.

(2) Diese Verordnung beinhaltet die Regeln und Verfahren, die die zuständigen Behörden eines Mitgliedstaats beachten müssen, wenn sie eine Entscheidung im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 treffen oder zu treffen beabsichtigen, die den freien Warenverkehr für ein in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig in Verkehr gebrachtes Produkt behindern würde und Artikel 28 des Vertrags unterliegt.

(3) Sie sieht ferner die Einrichtung von Produktinfostellen in den Mitgliedstaaten vor, deren Aufgabe es ist, zur Verwirklichung des Ziels dieser Verordnung gemäß Absatz 1 beizutragen.