LBO,SL - Landesbauordnung

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Landesbauordnung (LBO) (1)(2)

Vom 18. Februar 2004 (Amtsbl. S. 822)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I 2024 S. 212)

Inhaltsübersicht§§
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Anwendungsbereich1
Begriffe2
Allgemeine Anforderungen3
Gestalterische Anforderungen4
Teil 2
Das Grundstück und seine Bebauung
Bebauung der Grundstücke5
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken6
Abstandsflächen, Abstände7
Erleichterungen von den Anforderungen des § 78
Veränderung von Grundstücksgrenzen9
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kleinkinderspielplätze10
Baustelle11
Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten12
Teil 3
Bauliche Anlagen
Abschnitt 1
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung
Standsicherheit13
Schutz gegen schädliche Einwirkungen14
Brandschutz15
Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz16
Verkehrssicherheit17
Bauarten17a
Abschnitt 2
Bauprodukte
Allgemeine Anforderungen für die Verwendung von Bauprodukten17b
Anforderungen für die Verwendung von CE-gekennzeichneten Bauprodukten17c
Verwendbarkeitsnachweise18
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung19
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis20
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall21
Übereinstimmungsbestätigung22
Übereinstimmungserklärung des herstellenden Unternehmens23
Zertifizierung24
Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen25
Besondere Sachkunde- und Sorgfaltsanforderungen26
Abschnitt 3
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer
Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen27
Tragende Wände, Außenwände, Pfeiler und Stützen28
Trennwände29
Brandwände30
Decken31
Dächer32
Abschnitt 4
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen
Erster und zweiter Rettungsweg33
Treppen34
Notwendige Treppenräume und Ausgänge35
Notwendige Flure, offene Gänge36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen37
Umwehrungen38
Abschnitt 5
Technische Gebäudeausrüstung
Aufzüge39
Leitungs-, Lüftungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle40
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung41
Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen, Anlagen für Niederschlagswasser42
Aufbewahrung fester Abfallstoffe43
Blitzschutzanlagen44
Abschnitt 6
Nutzungsbedingte Anforderungen
Aufenthaltsräume45
Wohnungen46
Stellplätze und Garagen, Abstellplätze für Fahrräder47
Abschnitt 7
Besondere bauliche Anlagen
(weggefallen)48
(weggefallen)49
Barrierefreies Bauen50
Sonderbauten51
Teil 4
Die am Bau Beteiligten
Grundsatz52
Bauherrin, Bauherr53
Entwurfsverfasserin, Entwurfsverfasser, Fachplanerinnen, Fachplaner, Nachweisberechtigte54
Unternehmen55
Bauleiterin, Bauleiter56
Teil 5
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren
Abschnitt 1
Bauaufsichtsbehörden
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden57
Aufbau der Bauaufsichtsbehörden58
Sachliche Zuständigkeit59
Abschnitt 2
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit
Grundsatz60
Verfahrensfreie Vorhaben, Beseitigung von Anlagen61
Vorhaben des Bundes und der Länder62
Genehmigungsfreistellung63
Abschnitt 3
Genehmigungsverfahren
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren64
Baugenehmigungsverfahren65
Bauvorlageberechtigung66
Bautechnische Nachweise67
Abweichungen68
Bauantrag und Bauvorlagen69
Behandlung des Bauantrags70
Beteiligung der Nachbarschaft und der Öffentlichkeit71
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens72
Baugenehmigung, Baubeginn73
Geltungsdauer der Genehmigung74
Teilbaugenehmigung75
Vorbescheid76
Fliegende Bauten77
Abschnitt 4
Bauüberwachung
Bauüberwachung78
Bauzustandsbesichtigung, Aufnahme der Nutzung79
Abschnitt 5
Bauaufsichtliche Maßnahmen
Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte80
Einstellung von Arbeiten81
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung82
(weggefallen)82a
Abschnitt 6
Baulasten, Datenschutz
Baulasten83
Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten84
Teil 6
Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte nach der EU-Bauproduktenverordnung
Aufbau der Marktüberwachungsbehörden84a
Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden84b
Zuständigkeit der Marktüberwachungsbehörden84c
Teil 7
Rechtsvorschriften, Ordnungswidrigkeiten, Übergangsvorschriften, Außerkrafttreten
Örtliche Bauvorschriften85
Verordnungsermächtigungen86
Technische Baubestimmungen86a
Ordnungswidrigkeiten87
Fortgeltung bestehender Vorschriften, Übergangsvorschriften88

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204, S. 37), zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründeten Verträge - Anhang II: Liste nach Artikel 20 der Beitrittsakte - 1. Freier Warenverkehr - H. Horizontale und verfahrensbezogene Maßnahmen vom 16. April 2003 (ABl. EG Nr. L 236, S. 68), sind beachtet worden.

Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. EU Nr. L 376 S. 36).