Landesbauordnung (LBO)   Landesrecht Saarland

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LBO,SL - Landesbauordnung
Landesbauordnung (LBO)  
Landesrecht Saarland
Titel: Landesbauordnung (LBO)  
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: LBO
Gliederungs-Nr.: 2130-1
Normtyp: Gesetz

Landesbauordnung (LBO) (1)  (2)

Vom 18. Februar 2004 (Amtsbl. S. 822)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2019 (Amtsbl. I S. 639)(3)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Anwendungsbereich1
Begriffe2
Sicherheit und Ordnung3
Gestalterische Anforderungen4
  
Teil 2  
Das Grundstück und seine Bebauung  
  
Bebauung der Grundstücke5
Zugänge und Zufahrten auf den Grundstücken6
Abstandsflächen, Abstände7
Erleichterungen von den Anforderungen des § 78
Veränderung von Grundstücksgrenzen9
Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kleinkinderspielplätze10
Baustelle11
Anlagen der Außenwerbung und Warenautomaten12
  
Teil 3  
Bauliche Anlagen  
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung  
  
Standsicherheit13
Schutz gegen schädliche Einwirkungen14
Brandschutz15
Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz16
Verkehrssicherheit17
  
Abschnitt 2  
Bauprodukte und Bauarten  
  
Bauprodukte18
Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung19
Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis20
Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall21
Bauarten22
Übereinstimmungsnachweis23
Übereinstimmungserklärung des herstellenden Unternehmens24
Übereinstimmungszertifikat25
Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen26
  
Abschnitt 3  
Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen; Wände, Decken, Dächer  
  
Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Baustoffen und Bauteilen27
Tragende Wände, Außenwände, Pfeiler und Stützen28
Trennwände29
Brandwände30
Decken31
Dächer32
  
Abschnitt 4  
Rettungswege, Öffnungen, Umwehrungen  
  
Erster und zweiter Rettungsweg33
Treppen34
Notwendige Treppenräume und Ausgänge35
Notwendige Flure, offene Gänge36
Fenster, Türen, sonstige Öffnungen37
Umwehrungen38
  
Abschnitt 5  
Technische Gebäudeausrüstung  
  
Aufzüge39
Leitungs-, Lüftungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle40
Feuerungsanlagen, sonstige Anlagen zur Wärmeerzeugung, Brennstoffversorgung41
Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen, Anlagen für Niederschlagswasser42
Aufbewahrung fester Abfallstoffe43
Blitzschutzanlagen44
  
Abschnitt 6  
Nutzungsbedingte Anforderungen  
  
Aufenthaltsräume45
Wohnungen46
Stellplätze und Garagen, Abstellplätze für Fahrräder47
  
Abschnitt 7  
Besondere bauliche Anlagen  
  
(weggefallen)48
(weggefallen)49
Barrierefreies Bauen50
Sonderbauten51
  
Teil 4  
Die am Bau Beteiligten  
  
Grundsatz52
Bauherrin, Bauherr53
Entwurfsverfasserin, Entwurfsverfasser, Fachplanerinnen, Fachplaner, Nachweisberechtigte54
Unternehmen55
Bauleiterin, Bauleiter56
  
Teil 5  
Bauaufsichtsbehörden, Verfahren  
  
Abschnitt 1  
Bauaufsichtsbehörden  
  
Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden57
Aufbau der Bauaufsichtsbehörden58
Sachliche Zuständigkeit59
  
Abschnitt 2  
Genehmigungspflicht, Genehmigungsfreiheit  
  
Grundsatz60
Verfahrensfreie Vorhaben, Beseitigung von Anlagen61
Vorhaben des Bundes und der Länder62
Genehmigungsfreistellung63
  
Abschnitt 3  
Genehmigungsverfahren  
  
Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren64
Baugenehmigungsverfahren65
Bauvorlageberechtigung66
Bautechnische Nachweise67
Abweichungen68
Bauantrag und Bauvorlagen69
Behandlung des Bauantrags70
Beteiligung der Nachbarschaft und der Öffentlichkeit71
Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens72
Baugenehmigung, Baubeginn73
Geltungsdauer der Genehmigung74
Teilbaugenehmigung75
Vorbescheid76
Fliegende Bauten77
  
Abschnitt 4  
Bauüberwachung  
  
Bauüberwachung78
Bauzustandsbesichtigung, Aufnahme der Nutzung79
  
Abschnitt 5  
Bauaufsichtliche Maßnahmen  
  
Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte80
Einstellung von Arbeiten81
Beseitigung von Anlagen, Nutzungsuntersagung82
(weggefallen)82a
  
Abschnitt 6  
Baulasten, Datenschutz  
  
Baulasten83
Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten84
  
Teil 6  
Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte nach der EU-Bauproduktenverordnung  
  
Aufbau der Marktüberwachungsbehörden84a
Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden84b
Zuständigkeit der Marktüberwachungsbehörden84c
  
Teil 7  
Rechtsvorschriften, Ordnungswidrigkeiten, Übergangsvorschriften, Außerkrafttreten  
  
Örtliche Bauvorschriften85
Verordnungsermächtigungen86
Ordnungswidrigkeiten87
Fortgeltung bestehender Vorschriften, Übergangsvorschriften88
  
Anhang Anhang 1
(1) Amtl. Anm.:
Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204, S. 37), zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründeten Verträge - Anhang II: Liste nach Artikel 20 der Beitrittsakte - 1. Freier Warenverkehr - H. Horizontale und verfahrensbezogene Maßnahmen vom 16. April 2003 (ABl. EG Nr. L 236, S. 68), sind beachtet worden.
(2) Amtl. Anm.:
Dieses Gesetz dient auch der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. EU Nr. L 376 S. 36).
(3) Red. Anm.:
Artikel 3 Absatz 2 das Gesetzes vom 19. Juni 2019 (Amtsbl. I S. 639):
"Die Landesregierung berichtet dem Landtag des Saarlandes bis zum 1. Januar 2023 über § 50 Absatz 1 der Landesbauordnung."