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ArbSchG - Arbeitsschutzgesetz
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ArbSchG
Gliederungs-Nr.: 805-3
Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
(Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

Vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3334) (2)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Vorschriften  
  
Zielsetzung und Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Zweiter Abschnitt  
Pflichten des Arbeitgebers  
  
Grundpflichten des Arbeitgebers3
Allgemeine Grundsätze4
Beurteilung der Arbeitsbedingungen5
Dokumentation6
Übertragung von Aufgaben7
Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber8
Besondere Gefahren9
Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen10
Arbeitsmedizinische Vorsorge11
Unterweisung12
Verantwortliche Personen13
Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes14
  
Dritter Abschnitt  
Pflichten und Rechte der Beschäftigten  
  
Pflichten der Beschäftigten15
Besondere Unterstützungspflichten16
Rechte der Beschäftigten17
  
Vierter Abschnitt  
Verordnungsermächtigungen  
  
Verordnungsermächtigungen18
Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen19
Regelungen für den öffentlichen Dienst20
  
Fünfter Abschnitt  
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie  
  
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie20a
Nationale Arbeitsschutzkonferenz20b
  
Sechster Abschnitt  
Schlussvorschriften  
  
Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung21
Befugnisse der zuständigen Behörden22
Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen Behörden; Jahresbericht, Bundesfachstelle23
Ermächtigung zum Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften24
Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit24a
Bußgeldvorschriften25
Strafvorschriften26
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246)

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 10 des Arbeitsschutzkontrollgesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3334) wird durch die Änderung des § 22 Absatz 2 durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe b des vorgenannten Gesetzes das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) insoweit eingeschränkt.